Fünfter Bezirk Berlins als Fairtrade-Town ausgezeichnet

Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Tempelhof-Schöneberg und Pankow sind als Fairtrade-Towns bereits anerkannt. Treptow-Köpenick und Neukölln haben sich beworben. Damit Berlin sich Fairtrade-Hauptstadt nennen darf, müssen mindestens acht der zwölf Stadtbezirke den Titel tragen. Als fünfter ist Friedrichshain-Kreuzberg seit gestern Fairtrade-Town. Manfred Holz, Fairtrade-Ehrenbotschafter des TransFair e. V., übergab die Urkunde am Nachmittag in der Alten Feuerwache an die Friedrichshain-Kreuzberger Stadträtin Clara Herrmann. Die Feier, zu der auch Wirtschaftssenatorin Weiterlesen

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Letztes WM-Vorrundenspiel vs. letzte BVV-Sitzung vor der Sommerpause

Nicht nur bei der Fußball-WM in Russland wird morgen Nachmittag etwas entschieden. Auch die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung, die mitten in der zweiten Halbzeit des Deutschland : Korea-Spiels beginnt, hat wieder etliche Entschließungen, Vorlagen zur Beschlussfassung, Anfragen und Anträge vor sich. Und ein – im Wortsinne – heißes Thema neben anderen in der Einwohnerfragestunde:

So die Fragesteller trotz Fußball anwesend sind, wird es gleich vier Mal um die klimatischen Zustände in der Karlsgarten-Grundschule gehen. Bei hochsommer-lichen Temperaturen mit strahlendem Sonnenschein würden sich die Klassenräume und Flure schon vormittags auf bis zu 45° C aufheizen, später Weiterlesen

Die Wissmannstraße soll bald anders heißen – aber wie?

Nach einer zähen Diskussion beschloss die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung im März, dass im Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern ein neuer Name für die Wissmannstraße gefunden werden soll. Sowohl sie als auch alle weiteren am Prozess Beteiligten sollen aktiv an der Namenssuche beteiligt werden und in die Entscheidung der Umbenennung einbezogen werden. „Dazu schlagen wir vor, die Straße nach einer Frau zu benennen, die in Neukölln gelebt und/oder gewirkt hat oder einen inhaltlichen Bezug zum Thema Antikolonialismus besaß“, steht im Beschluss der BVV.

Eine Entscheidungshilfe, nach welchen afrikanischen Persönlichkeiten die Wiss-mannstraße benannte werden könnte, bietet der Berliner Weiterlesen

Was entsteht auf Tankstellengrundstück an der Sonnenallee?

Rot-weißes Flatterband und ein Gitterzaun sperren seit einigen Tagen die alte Esso-Tankstelle in Sichtweite des Hermannplatzes ab. „Hält das Bezirksamt den möglichen Neubau eines weiteren Hotels auf dem Eckgrundstück Sonnenallee 9/Hobrechtstraße, auf dem sich z. Z. eine Tankstelle befindet, trotz der Belastung Neuköllns durch den Tourismus im benachbarten Reuterkiez für wünschenswert?“, wollte die Bezirksverordnete Marlis Fuhrmann (Linke) auf der BVV-Sitzung am 21. März per mündlicher Anfrage erfahren.

„Für das Grundstück wurden bisher lediglich Beratungsgespräche im Fachbereich Stadtplanung geführt. Ein Bauantrag oder sonstige Anträge Weiterlesen

Gestern ein neuer CDU-Stadtrat, heute ein neuer SPD-Bezirksbürgermeister

Rein rechnerisch kann nichts schiefgehen, wenn heute in der Neuköllner Bezirksver-ordnetenversammlung die Wahl von Martin Hikel als Nachfolger von Franziska Giffey für das Amt des Bezirksbürgermeisters ansteht. Die 20 Stimmen aus seiner Fraktion werden dem SPD-Kandidaten sicher sein, ebenso die neun Stimmen der Grünen, seit der letzten Wahl Zählgemeinschaftspartner der SPD. Die Opposition – bestehend aus CDU, AfD, Linken, FDP sowie einer fraktionslosen Verordneten – bringt es nur auf 26 Stimmen.

Widerstand aus ihren heterogenen Reihen gegen Anträge, die SPD und/oder Grüne einbringen, ist eher Naturgesetz denn Seltenheit in der BVV Neukölln. Nicht im Rathaus sondern mit einer Pressekonferenz schaltete gestern die CDU des Bezirks in Weiterlesen

Sechs Tagesordnungen und eine Wundertüte

Bis im Neuköllner Rathaus darüber abgestimmt wird, wer die Bürgermeister-Amtskette von Dr. Franziska Giffey übernimmt, ist noch neun Tage Zeit. Eine Pause legt die Kommunalpolitik aber bis zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung am 21. März nicht ein.

Schon heute um 16.30 Uhr tagt der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, um sich u. a. mit dem Antrag „Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!“ zu beschäftigen.

Am morgigen Dienstag beginnen dann um 17 Uhr gleich zwei öffentliche Sitzungen: Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung hat z. B. den Antrag „Neukölln soll von der positiven Haushaltssitua-tion profitieren“ auf der Tagesordnung; der Ausschuss für  Weiterlesen

„Mit diesem Antrag geht Neukölln vorbildlich voran“

In der Bezirksverordnetenversammlung wurde am vergangenen Mittwoch mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung zum Ein-wohner*innenantrag „Fahrradfreundlicher Bezirk Neukölln“ zugestimmt. In dem Antrag, der von 1.200 Bürger*innen unterstützt wurde, werden u. a. bessere Radwege, sichere Stellplätze und verkehrsberuhigende Maßnahmen gefordert. Außerdem soll der Bezirk die Einführung von Parkraumbewirtschaftung prüfen.

Der Einwohner*innen-Antrag wurde im September 2017 übergeben. Die Fraktion der Neuköllner Grünen unterstützte den Vorstoß und setzte sich Weiterlesen