Investitionsplanung, Schulneubauten, Fachbereich Grün, Milieuschutz und einiges mehr

Bis fast in die Spitze des Rathausturms muss niemand klettern, der in dieser Woche uhrwerk-rathausturm-neukoellnden öffentlichen Ausschusssitzungen der Neuköll-ner Bezirksverordneten beiwohnen möchte.
Dafür wird Interessierten gleich morgen Entschei-dungsfreudigkeit abverlangt: Denn die Ausschüsse für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleich-stellung und für Bildung, Schule und Kultur tagen zeitgleich ab 17 Uhr, ersterer im Wetzlar-Zimmer des Rathauses und letzterer im Kurt-Löwenstein-Haus der VHS in der Karlsgartenstraße.
Mittwoch um 17 Uhr macht die Bezirkspolitik dann im Puschkin-Zimmer im Rathaus Neukölln mit der Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung weiter, wo u. a. die Vorstellung des Fachbereichs Grün auf der Weiterlesen

Öffentlich und in geschlossenen Räumen

Wenn die Frühlingssonne – so sie sich blicken ließ – unaufhaltsam Kurs auf den Horizont nimmt und es draußen ungemütlicher wird, lädt auch in dieser Woche die Neuköllner Bezirkspolitik wieder zu öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen fruehlingssonne neukoelln_foto irenaeus ilnickiRäumen ein: Im Sozialausschuss wird morgen ab 17 Uhr im Wetzlar-Zimmer u. a. der kürzlich erschienene Sozialbericht Neukölln besprochen und ein im März 2014 (!) gestellter CDU-Antrag, in Bezirk die Stelle einer/s Beauftragten für Senioren einzurichten, erörtert. Zeitgleich tagt im Çigli-Zimmer der Stadtentwicklungs-ausschuss, wo z. B. die degewo den aktuellen Stand des Masterplans zur Entwicklung der südlichen Gro-piusstadt präsentiert und das Einzelhandels- und Zentrenkonzept für Neukölln vorgestellt wird. Ebenfalls morgen ab 17 Uhr kommt im Ústí-nad-Orlicí-Zimmer der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur zu-sammen. Außer der Information über diverse Sach-stände u. a. auf der Tagesordnung: ein Referat mit dem Schwerpunkt der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt im Kontext Schule nebst einem thematisch passenden Grünen-Antrag.
Keine Terminüberschneidungen gibt es indes Don-nerstag ab 17 Uhr: Im Çigli-Zimmer tagt der Jugendhilfeausschuss, um bspw. über Anträge zum Aufbau eines Bezirksjugendrings und zur personellen Verbesserung für Neuköllner Kitas zu beraten.

Parallelität der Ereignisse

rathaus neuköllnWas verbindet Berlins Schüler mit Neuköllns Bezirksverordneten? Beide hatten bis Ende August Ferien und haben in zwei Wochen die nächsten.

Vorher präsentieren die Kommunalpolitiker aber ihre Arbeit noch in ein paar öffentlichen Sitzungen: Morgen um 17 Uhr tagt der Wirt-schaftsausschuss bei der Remondis GmbH & Co. KG und parallel dazu der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur in der Her-mann-Sander-Schule. In der kommenden Woche ziehen fünf weitere Ausschüsse mit ihren letzten Sitzungen vor dem erneuten BVV-Urlaub nach. Zwei nichtöffentlich tagen-de Gremien, der Hauptausschuss und der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, sind schon jetzt wieder in den Ferien.

Los geht’s!

Wer 2015 u. a. mit dem Vorsatz „Dieses Jahr guck ich den Bezirkspolitikern mal et- was genauer auf die Finger!“ begonnen hat, kann in der nächsten Woche gleich des- sen Realisierung angehen: Dienstag um 17 Uhr tagt der Gesundheitsausschuss im Mutter-Kind-Zentrum des  Vivantes Klinikums Neukölln;  Mittwoch um 17 Uhr kommt

rathaus neukölln

dann der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau im Wetzlar-Zimmer des Neuköllner Rathauses zusammen. Wo der zeitgleich ebenfalls öffentlich Weiterlesen

Werden aus fünf Jahren über 30?

zwangsarbeiterlager rudow_neubau clay-oberschule neuköllnNoch ist die rund 500 Quadratmeter große Wirtschaftsbaracke auf dem etwa vier Hektar großen Gelände des ehemaligen Zwangsar-beiterlagers Rudow I-III zwischen Köpenicker Straße und Neudecker Weg nicht zu über- sehen. In einigen Tagen wird sie abgeris- sen, um Platz für den Neubau der Clay- Oberschule zu machen. Die mit rund 1.100 Schülern und 100 Lehrkräften größte Ober- schule Neuköllns ist seit 1990 in einem inzwischen völlig maroden Containerbau am Bildhauerweg in Rudow untergebracht. Ursprünglich sollten die Container für nur fünf Jahre als Ausweichstandort dienen, nun werden es aller Weiterlesen

Einmischen erwünscht!

Der Entwurf zum Neuköllner Bezirkshaushalt 2012/2013 wurde bereits erstellt. Nun finden die Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen statt, die allesamt öffentlich stattfinden und den Neuköllnern so die Gelegenheit geben, die Haushaltsplanungen kennenzulernen und eigene Anregungen ein- zubringen. Nachfolgend die Termine der Ausschusssitzungen:

7. Februar: Gesundheitsausschuss (17 Uhr; Rat- haus Neukölln, Köln-Zimmer, A104), Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur (17 Uhr; Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, A203), Wirtschafts- ausschuss (17 Uhr; Ordnungsamt, Juliusstr. 67, Zi. 2.07)

8. Februar: Sportausschuss (17 Uhr; BSV Hürtür- kel, Sonnenallee 181), Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung (17 Uhr; Rathaus Neukölln, Köln-Zimmer, A104)

9. Februar: Integrationsausschuss (17 Uhr; Rathaus Neukölln, Köln-Zimmer, A104)

14. Februar: Sozialausschuss (17 Uhr; Rathaus Neukölln, Köln-Zimmer, A104)

15. Februar: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (17 Uhr; Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, A203), Ausschuss für Bürgerdienste  (18 Uhr; ebenfalls im Wetzlar-Zimmer)

16. Februar: Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz (17 Uhr), Jugendhilfeausschuss (17 Uhr). Die Räume werden, wie vom BVV-Büro zu erfahren war, erst am Donnerstag im Sitzungskalender bekanntgegeben.

Der Entwurf zum Bezirkshaushalt 2012/2013 steht als pdf-Datei zum Download bereit. Am 22. Februar soll der Beschluss des Haushaltsplans durch die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung erfolgen.

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