Neuköllner SPD-Mitglieder wollen Hakan Demir als Bundestagskandidaten

Die SPD Neukölln hat in einer Mitgliederbefragung Hakan Demir mit 51,95 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 gewählt. Auf den Mitbewerber Tim Renner entfielen 45,18 Prozent der Stimmen. Wie die Neuköllner Sozialdemokraten gestern Nachmittag in einer Pressemitteilung bekannt gaben, nahmen 44,2 Prozent der Mitglieder an der Befragung teil, bei der seit 1. Oktober bis gestern die Stimmen digital und per Brief abgegeben werden konnten.

„Ich danke allen, die mich in den letzten Wochen unterstützt Weiterlesen

Parteien bereiten sich auf das Superwahljahr 2021 in Neukölln vor

In knapp einem Jahr werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestags, die neuen Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses sowie die Verordneten der 12 Berliner Bezirksverordnetenversammlungen gewählt.

Erst neulich erinnerte eine Pressemitteilung der CDU Britz daran, die beim Facetten-Magazin einging: „Auf dem Parteitag des Neuköllner Kreisverbandes der Christdemokraten wurde Christopher Förster zum Direktkandidaten für den neu zugeschnittenen Wahlkreis 4 für das Abgeordnetenhaus gewählt. Er ist seit 2011 in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung Weiterlesen

SPD Neukölln verurteilt sinnlose Gewalt im Umfeld einer Demonstration

Am Rande einer Anti-Gentrifizierungsdemo für den Erhalt der Kiezkneipe „Syndikat“ in Neukölln wurde das Parteibüro der SPD Neukölln am Sonnabend gezielt beschädigt. „Die Angreifer zerstörten fünf Panzerglas-Scheiben des Büros und hinterließen damit erheblichen Sachschaden. Beobachtet wurden außerdem massive Stein- und Flaschenwürfe auf Polizistinnen und Polizisten sowie Sachbeschädigung im Kiez“, machte die SPD Neukölln in einer Pressemitteilung bekannt.

Bezirksbürgermeister Martin Hikel verurteilte die Gewalttaten mit Weiterlesen

Neuköllner Schwimmbär geht in die sechste Saison: Anmeldungen ab sofort möglich!

Seit Jahren setzt sich das 2015 gestartete Projekt Neuköllner Schwimmbär dafür ein, dass Grundschulkinder aus den Schulen des Bezirks die – wie der damalige Sportstadtrat es nannte – „Überlebens- und Kulturtechnik Schwimmen“ erlernen. Ob es in diesem Jahr in die sechste Saison starten können würde, war wegen der Corona-Pandemie lange unklar. Doch jetzt steht laut einer gestern versandten Pressemitteilung der SPD-Fraktion fest: Vom 29. Juni bis 7. August bietet der Weiterlesen

30 Jahre Mauerfall, 30 Jahre Wiedervereinigung – was verbindet Neukölln und Treptow-Köpenick seitdem?

Zwischen dem Schlesischen Busch in Treptow und der Waltersdorfer Chaussee in Rudow trennte von 1961 bis 1989 ein rund 15 Kilometer langer Mauerstreifen die Nachbarschaften und Familien in Ost und West. Zum 30. Jubiläum des Mauerfalls 2019 gab es verschiedenste Erinnerungsaufrufe in der Stadt, u. a. auch von den SPD-Kreisverbänden Treptow-Köpenick und Neukölln. „Wir wollen, dass die schönen und traurigen Erinnerungen gleichermaßen nicht in Vergessenheit geraten und rufen Weiterlesen

Frühjahrsempfang der Neuköllner SPD mit vielen zivilgesellschaftlichen Akteuren

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln lud am vergangenen Freitag zu ihrem Frühjahrsempfang in das Casino der Kleingartenanlage am Buschkrug. Ein Empfang mit Wirkung über die Parteigrenze hinaus, denn die Fraktionsvorsitzende Mirjam Blumenthal konnte neben prominenten Parteigenossen vor allem viele Gäste begrüßen, die als wichtige Akteure der Neuköllner Zivilgesellschaft persönlich eingeladen worden waren. Der Superintendent des Ev. Kirchenkreises Neukölln, Dr. Christian Nottmeier, sowie Weiterlesen

Neue Straßenbäume für Neukölln

Bizarr ragen in diesen kalten und grauen Januar-Tagen an Neuköllner Straßen die kahlen Äste der Bäume in die Höhe. Fast könnte man vergessen, dass Berlin trotz seiner Straßenschluchten zwischen Frühjahr und Herbst eine der grünsten Metropolen der Welt ist. Knapp 433.000 Straßenbäume gab es Ende 2017 in der gesamten Stadt, wie kürzlich die CDU-Abgeordnete Katrin Vogel in der Antwort auf ihre Schriftliche Anfrage „Stadtbäume in Berlin“ erfuhr. Nur 20.521 Bäume -unter 5 Prozent des Berliner Bestandes – wurden in Neukölln gezählt; weniger Stadtbäume hat nur der Nachbarbezirk Friedrichshain-Kreuzberg.

Viele Straßenbäume, die in den vergangenen Jahren gefällt  Weiterlesen

Phänomen der Clankriminalität muss nicht nur in Neukölln, sondern bundesweit beachtet werden

Rund 200 Besucherinnen und Besucher folgten am Dienstagabend einer Einladung der SPD-Fraktion der BVV Neukölln und kamen zur Podiumsdiskussion „Clankriminalität in Neukölln“ in die Mensa der Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg in Rudow.

Bezirksbürgermeister Martin Hikel, der kürzlich in einer Anhörung des Berliner Abgeordnetenhauses zum Thema organisierte Kriminalität geladen war, positionierte sich in seinem Eingangsbeitrag deutlich: „Es gibt das Phänomen der Clankriminalität. Wir müssen es bundesweit beachten!“ Gebraucht werde eine einheitliche Definition des Begriffes der Clankriminalität, um Weiterlesen

„Mit diesem Antrag geht Neukölln vorbildlich voran“

In der Bezirksverordnetenversammlung wurde am vergangenen Mittwoch mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung zum Ein-wohner*innenantrag „Fahrradfreundlicher Bezirk Neukölln“ zugestimmt. In dem Antrag, der von 1.200 Bürger*innen unterstützt wurde, werden u. a. bessere Radwege, sichere Stellplätze und verkehrsberuhigende Maßnahmen gefordert. Außerdem soll der Bezirk die Einführung von Parkraumbewirtschaftung prüfen.

Der Einwohner*innen-Antrag wurde im September 2017 übergeben. Die Fraktion der Neuköllner Grünen unterstützte den Vorstoß und setzte sich Weiterlesen

Höher, schneller, Tower-Run

Mit dem 18. Tower-Run im Ideal-Hochhaus in der Fritz-Erler-Allee, der eine Gemeinschaftsveranstaltung des TuS Neukölln, der SPD Neukölln und der Bauge-nossenschaft Ideal ist, wurde am vergangenen Sonntag die Saison der Treppen-läufe in Deutschland eröffnet.

Über 200 Läuferinnen und Läufer im Alter zwischen zwischen 17 und 79 Jahren hatten sich angemeldet, um in sieben Durchgängen zuerst 400 Meter rund um das Hochhaus zu rennen und anschließend etwa Weiterlesen

Karin Korte soll die Neue im Neuköllner Bezirksamt werden

Am 24. November, drei Tage nachdem er betrunken am Steuer seines parkenden Autos erwischt wurde, bat Jan-Christopher Rämer (SPD) um die sofortige Entlassung als Bezirksstadtrat für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Seitdem teilen sich Bezirksbürgermeisterin Giffey und Stadtrat Biedermann kommissarisch die Aufgaben.

Gestern nun gaben die Neuköllner Sozialdemokraten bekannt, dass Karin Korte (r.), die 2016 ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde, für die Nachfolge von Rämers Bezirksamtsposten kandidiert. „Als Neuköllne-rin und ehemalige Neuköllner Migrationsbeauftragte kennt sie den Bezirk, seine Bildungsinstitutionen und auch das Bezirksamt. Ich freue mich über diese Kandidatur“, so Dr. Franziska Giffey, die Kreisvorsitzende der SPD Neukölln: Karin Korte, seit 2006 Weiterlesen

Beeindruckende Bilanz einer spontanen Idee

„Gib etwas zurück an Berlin“, dachte sich Annamaria Olsson, die 2008 aus Schweden für das Studium und um als Journalistin zu arbeiten in die Stadt gekommen war, als sie 2012 mit einem spontanen Eintrag bei Facebook die Gruppe „Give Somthing Back To Berlin“ (GSBTB) initiierte. Die Botschaft ihrer Initiative, die ein Jahr später förmlich gegründet wurde, lautete: Jeder Mensch kann etwas Gutes für seinen Aufnahmeort Berlin tun, unabhängig von Staatsangehörigkeit, sozialer Herkunft oder Aufenthaltsdauer in der Stadt.

Am Donnerstag vergangener Woche richteten Annamaria Olsson (l.) und Lucy Thomas (M.), Geschäftsführerin bei GSBTB, im Sharehaus in der Weiterlesen

„Garantiert ohne Kinderarbeit“ – tatsächlich?

Nach Schätzungen der internationalen Arbeitsorganisation ILO sind weltweit mehr als 150 Millionen Kinder von ausbeuterischer und gesundheitsschädigender Kinder-arbeit betroffen. Obwohl Kinderarbeit gemäß der ILO-Konvention 182, die bisher von 180 Staaten unterzeichnet wurde, verboten ist, schuften Millionen Kinder unter unwürdigen Bedingungen z. B. für Schmuck, Teppiche und Produkte aus Naturstein. Waren, die auch in Neukölln nachgefragt und gekauft werden. In der Bezirksverordnetenversammlung sprachen sich kurz vor der Sommerpause die Fraktionen von SPD und Grünen sowie der CDU dafür aus, dass Neukölln zukünftig an der Kampagne „Fairtrade Towns“ teilnimmt. Eine angemessene Gelegenheit, um auf den vielfach aus dem öffentlichen Bewusstsein verdrängten Skandal Weiterlesen

Identifizierung potenzieller Milieuschutz-Gebiete südlich des S-Bahn-Rings gefordert

Die Gegenstimmen von CDU, AfD und FDP konnten es nicht verhindern: Die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung beschloss vorgestern bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause, dass mit den Ge-bieten Silberstein-/Glasower Straße und Hertzberg-platz/Treptower Straße zwei weitere Kieze unter Milieuschutz gestellt werden. Somit gilt die Erhal-tungssatzung nicht nur fast im gesamten Norden des Bezirks, sondern auch für ein erstes Quartier südlich des S-Bahn-Rings.
Dabei soll es aber, geht es nach den Neuköllner Grünen, nicht bleiben. Der Hipster-Schutzwall funktioniere nicht mehr als natürliche Grenze gegen Luxussanierungen, Umwandlungen von Miet- in Weiterlesen

Für die Gropiusstadt und Buckow im Abgeordnetenhaus

Am 7. April um 16 Uhr eröffnet die SPD-Politi-kerin Karin Korte, die im letzten Jahr bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus das Direktmandat im Neuköllner Wahlkreis 6 gewann, ihr Wahlkreisbüro in der Gropiusstadt.

Dies befindet sich – ebenso wie das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Fritz Felgentreu – im Umfeld des U-Bahnhofs Lipschitzallee und soll zum Anlaufpunkt für Menschen aus der Gropiusstadt und Buckow-Nord werden. Zu festen Öffnungszeiten ste-hen dort die Abgeordnete und drei Mitarbeiter bereit, um sich der Anliegen, Wünsche und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger anzunehmen. Zudem Weiterlesen

Nicht ganz neue und ein altes Problem auf der Tagesordnung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung

„Dringender Handlungsbedarf“ besteht aufgrund der Drogenproblematik am Bahnhof Neukölln, erklärt Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey auf der Webseite der SPD Neukölln und stellt dort ihren 10 Punkte umfassenden Aktionsplan vor: “Die Lage ist wirklich sehr problematisch – Drogenhandel und Drogenkonsum haben zugenommen. Anwohner, Gewerbetreibende und Menschen, die in der Gegend unterwegs sind beschweren sich und sind besorgt über die Situation.“ Gefordert werden u. a. eine stärkere Polizeipräsenz im und rund um den Bahnhof, härtere und konsequente Strafen für Drogendealer sowie Video-überwachung nicht nur im U-Bahnhof, sondern auch im S-Bahnhof. Weiterlesen

„Unser Kampf gilt einer toleranten und weltoffenen Stadt“

gelieu_kundgebung-neukoelln-bleibt-bunt_alte-dorfschule-rudowSolidarität mit Claudia und Christian von Gélieu zeigten am Sonnabendmittag mehrere hundert Menschen vor der Alten Dorfschule in Rudow bei der Kundgebung „Neukölln bleibt bunt – wider den rechten Terror“. Das Ehepaar von Gélieu gehört zum Leitungsteam der Galerie Olga Benario und ist beim Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten VVN Mitglied.

In der Nacht zum 9. Februar brannte das Auto der politisch aktiven Eheleute direkt an ihrem Haus in Rudow völlig aus. Ein Übergriff des Feuers auf das Weiterlesen

„Unsere Erinnerungskultur ist keine Schande“

Einst war die Neuköllner Synagoge in der Isarstraße das religiöse und kulturelle Zentrum von mehr als 2.000 Rixdorfer Jüdinnen und Juden. Als jedoch die spd-gedenken-auschwitz_synagoge-neukoellnNationalsozialisten in ganz Deutschland am 9. No-vember 1938 gewalttätige Ausschreitungen gegen die jüdische Bevölkerung initiierten, bei denen Geschäfte und Wohnungen geplündert und zerstört wurden, war auch die Neuköllner Synagoge von diesem organisierten Pogrom betroffen.

Gestern, am 27. Januar, erinnerte die SPD Neukölln mit einer Gedenkfeier vor der ehemaligen Syna-goge an den 72. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz. „Jedes Jahr gibt es weniger Zeitzeugen, die der Nachwelt vom Gräuel der national-sozialistischen Verbrechen berichten können“, sagte die Weiterlesen

Gewählt mit 17 Jas, 16 Neins und vielen Abers

Öfter als zwischen Fahrradsattel und -korb steckt der Teufel im Detail. So auch bei der teufel-handpuppe_neukoellngestrigen BVV-Sitzung: „Mit der Wahl des Bezirks-stadtrates für Umwelt und Natur durch die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln ist das Bezirksamt Neukölln nun komplett“, informierte das Büro von Bezirksbürgermeisterin Giffey noch am späten Abend. Mit 17 Ja-Stimmen, bei 16 Nein-Stimmen, 13 Enthaltungen und sechs ungültigen Stimmzetteln sei Bernward Eberenz von der AfD, die das Vorschlagsrecht für diesen Posten hatte, gewählt worden.

Was dem vorausging, bis es mit dem dritten Wahlgang endlich soweit war, ist bei Twitter unter dem Hashtag #bvvnk nachzulesen. In Kurzform: Im Weiterlesen

Gesicht statt Einschüchterung zeigen

„Kommen Sie bitte runter, Ihr Auto brennt“: Es war in der Nacht zum Montag, als Heinz-Jürgen Ostermann von der Polizei mit dieser Aufforderung geweckt wurde. In der selben Nacht ging im Neuköllner Ortsteil Britz auch das Auto des IG-Metall-Gewerkschaftsfunktionärs brandanschlag-pkw_rudow-neukoellnDetlef Fendt in Flam-men auf. In beiden Fällen wird davon ausgegan-gen, dass sie zu einer Serie rechter Angriffe gehören. Ostermann, aktives Mitglied der Initiative Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus, fiel ihr schon zum zweiten Mal binnen sechs Wochen zum Opfer: Im Dezember wurden die Schaufenster seiner Buchhandlung in Rudow zerstört.
Während die Initiative zusammen mit einem breiten Unterstützerbündnis zu einer Kundgebung gegen Intoleranz und Rassismus aufruft, die Samstagnachmittag in der Hufeisensiedlung stattfindet, steht das Thema „rechte Gewalt“ bereits Weiterlesen