Gewählt mit 17 Jas, 16 Neins und vielen Abers

Öfter als zwischen Fahrradsattel und -korb steckt der Teufel im Detail. So auch bei der teufel-handpuppe_neukoellngestrigen BVV-Sitzung: „Mit der Wahl des Bezirks-stadtrates für Umwelt und Natur durch die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln ist das Bezirksamt Neukölln nun komplett“, informierte das Büro von Bezirksbürgermeisterin Giffey noch am späten Abend. Mit 17 Ja-Stimmen, bei 16 Nein-Stimmen, 13 Enthaltungen und sechs ungültigen Stimmzetteln sei Bernward Eberenz von der AfD, die das Vorschlagsrecht für diesen Posten hatte, gewählt worden.

Was dem vorausging, bis es mit dem dritten Wahlgang endlich soweit war, ist bei Twitter unter dem Hashtag #bvvnk nachzulesen. In Kurzform: Im Weiterlesen

P wie Politik … und wie Prokrastination

rathaus-neukoellnEnde Oktober, bei der ersten Sitzung der Bezirks-verordnetenversammlung, musste die Wahl eines AfD-Mitglieds für einen Posten im Bezirksamt wegen formeller Defizite gar nicht erst angegangen werden. Folglich stand gestern, beim zweiten Plenum der laufenden Legislaturperiode im Neuköllner Rathaus, die Wahl von Bernward Eberenz zum Stadtrat für Umwelt und Natur wieder auf der Tagesordnung.

Vorher galt es aber noch über die Entschließung „Neu-kölln sagt Nein zu Rassismus“ zu entscheiden und die Bürgerdeputierten zu wählen. Ersteres ging glatt über die Bühne, letzteres nur mit ungewöhnlich Weiterlesen

Was macht eigentlich die Neuköllner Bezirkspolitik?

Die Wahl liegt inzwischen neun Wochen, die Konstituierung der neuen Bezirksver-ordnetenversammlung einen Monat zurück, aber politisch läuft in Neukölln noch nicht sitz-bvv-saal_rathaus-neukoellnviel. Abgesehen von Fraktions- und internen Mee-tings des Ältestenrats herrscht gähnende Leere im Sitzungskalender der Bezirksverordneten. Ein für den 16. November anberaumtes Plenum: abgesagt, Ausschusssitzungen: Fehlanzeige.

Der Grund dafür ist, dass sich die siebenköpfige Linke-Fraktion, die nur einen Platz pro Ausschuss erhalten soll, in den Gremien unterrepräsentiert fühlen würde, wenn daran fest-gehalten würde. Deshalb reichte sie zunächst Klage beim Weiterlesen

Neukölln hat gewählt: Statt fünf nun sechs Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung

berlinwahl2016_liecke_wahlparty-cdu-neukoellnGestern Abend, kurz vor der 18 Uhr-Prognose für die Berlin-Wahl, im Café New Outlaw tief im Neuköllner Süden. Während in den Wahllokalen noch die letzten wahllokal-wk2-neukoellnKreuze gemacht wurden, griff Falko Liecke (r.) in der CDU-Wahlparty-Location zum Mikrofon: „Wie ich bereits erfahren habe, ist die CDU unter 20 Prozent. Das schmerzt natürlich!“, bekannte der Kreisvorsitzende der Christdemokraten, bevor er die Umfragewerte bekanntgab, die vorab durchgesickert waren.

Die AfD, von Liecke als „unser Hauptkonkurrent“ bezeichnet, werde auf Landesebene zwischen 13 und 14, die FDP bei 6, die SPD zwischen 23 und Weiterlesen

Begegnungen im Neuköllner Schilderwald

parteien-mix_wahlplakate-berlinwahl2016_neukoellnHübsch aufgereiht sind im Straßenbild seit Ende Juli die bunten Plakate der Parteien für die Wahlen zum giffey_bayrak_wahlplakate-berlinwahl2016_neukoellnBerliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordneten-versammlung. Echte Über-raschungen gibt es bis heute – fünf Tage vor dem Urnen-gang am Sonntag – im Laternen-Wahlkampf nicht. Nur eine Aktion der Initiative Hufeisern gegen Rechts fiel Anfang August in Britz positiv auf. Bald sind die Werbetafeln, die teilweise schwer gelitten haben, wieder verschwunden – aber im nächsten Jahr sind Bundestagswahlen. Ein Grund mehr, um die Weiterlesen

Wähler fragen, Neuköllner Politiker antworten

Christina Schwarzer und Dr. Fritz Felgentreu, Neuköllns Bundestagsabgeordnete, gehen vorbildlich voran. Alle 31 bzw. 47 Fragen, die ihnen bisher von Wählern via wahlplakate 2016 berlin neukoellnAbgeordnetenwatch.de gestellt wurden, beantworteten beide und schnitten daher mit „Sehr gut“ beim kürzlich bewerteten Reaktionstest des Portals ab.

Das können nun die Kandidaten für die Abgeordneten-hauswahl am 18. September nachmachen. 50 sind es insgesamt, die im Bezirk auf Stimmenfang gehen und über die Plattform öffentlich befragt werden können. Jeweils sieben Aspiranten wurden von den Grünen, Linken sowie der AfD und FDP aufgestellt, sechs von CDU und SPD, vier von Die Partei und den Piraten und zwei von der Big-Partei. Aktuell beweisen die meisten der Bewerber aus Neukölln jedoch noch, dass ihnen der Austausch mit potenziellen Wählern eher schnurz ist: Nur 10 haben ihr Profil bisher durch das Einstellen von Weiterlesen

Dem rechten Mob nicht die Straßen überlassen

siedlung mit courage_neukoelln-britzSeit dem Wochenende dürfen die Parteien ihre Plakate für die Wahlen am 18. September in den Straßen aufhängen. Eine Besonderheit im Schilder- wald, standesamt britz_neukoellndie es nur in Britz zu sehen gibt, ist ein gelbes Plakat mit einem stilisierten Grundriss der Hufeisen- und Krugsiedlung, das den Text „Siedlung mit Courage! Keine Stimme für Nationa-lismus und Rassismus!“ trägt. In einer gemeinsamen Aktion machten die Anwohner*innen-Initiative Hufeisern gegen Rechts sowie die Weiterlesen