Denkmal am Anton-Schmaus-Haus erinnert an Utøya

Am Nachmittag des 22. Juli 2011 explodierte im Zentrum von Oslo eine 950-Kilogramm-Autobombe, die acht Todesopfer forderte. Der Attentäter, ein norwegischer Rechtsextremist, fuhr anschließend als Polizist verkleidet auf die weniger als 50 Kilometer entfernte Insel Utøya, wo die Jugendorganisation der sozialdemokratischen Partei Norwegens AUF ihr jährliches Sommercamp mit 560 Teilnehmern abhielt. Dort erschoss der Täter bei einem fast anderthalb Stunden dauernden Amoklauf 69 Menschen im Alter zwischen 14 und 51 Jahren. 32 von ihnen Weiterlesen

Regenbogenfahnen vor dem Rathaus Neukölln zeigen Solidarität mit der LGBTIQ*-Community

Drei Regenbogenflaggen wehen seit Donnerstag auf dem Platz vor dem Rathaus Neukölln, um – wie regelmäßig seit 2006 – bis zum Christopher Street Day am 24. Juli ein buntes und unübersehbares Zeichen gegen Homophobie und Intoleranz zu setzen. Den Auftakt des Pride-Sommers 2021, an dem in Berlin der Landesverband des LSVD beteiligt ist, machte am vorletzten Wochenende eine Sterndemo, die vom Hermannplatz und zwei anderen Startpunkten zum Weiterlesen

“Die Gerlinger Straße darf nicht länger Müllhalde bleiben!”

Michael Ruf aus Buckow kämpft nach eigener Aussage seit über zehn Jahren gegen die Vermüllung der Gerlinger Straße. „Meine ersten E-Mails an die Behörden kann ich Ihnen gerne zeigen“, sagte er, als ich mit ihm in der vergangenen Woche telefonierte, weil ich auf seiner Facebook-Seite einige Fotos entdeckt hatte, die Hausmüll, Sperrmüll und Sondermüll im Straßengraben zeigen. Vor über vier Jahren wurden an der Straße bereits zwei Verbotsschilder aufgestellt, die davor warnen, dass illegale Müllablagerungen mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden können. „Geändert hat sich deshalb bis heute nichts“, so Ruf. Weiterhin Weiterlesen

Grüne wollen in Neukölln mit den Themen Verkehr und Mieten punkten

„Wir haben uns viel vorgenommen!“ Damit eröffneten Daniela Wannemacher und Philmon Ghirmai im Namen des Vorstands auf dem Herrfurthplatz im Schillerkiez die Pressekonferenz der Neuköllner Grünen. Die beiden dachten dabei wohl nicht nur an einen Politikwechsel, der angesichts guter Umfragewerte greifbar nahe scheint, sondern ebenso an das kompakte Programm, das sie beim Termin am Freitagnachmittag präsentierten: Sechs Kandidatinnen und Kandidaten, die bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in den Neuköllner Weiterlesen

„A100 stoppen oder was?!“: Kiezdebatte auf der Heimathafen-Sommerbühne

High Noon in Neukölln: Pünktlich um 12 Uhr mittags startete am Welttheatertag eine mehrmonatige Zusammenarbeit des Heimathafens Neukölln mit der Extinction Rebellion Berlin. „Wir wollen deutlich machen, dass die aktuelle Pandemie nur der Vorläufer für die weltweiten ökologischen Krisen ist. Wir müssen mit der Frage umgehen, welche Rolle die Kulturwelt in und nach der Pandemie einnimmt und wie die Transformation in eine nachhaltige Zukunft gelingen kann“, verkündeten die Theatermacherinnen damals und stellten Ende März ihren leerstehenden Ballsaal als Werft für den Bau von Archen zur Verfügung. „Wir wissen seit Jahren, Weiterlesen

Im Parlament will Lucy Redler keine „klassische Berufspolitikerin“ werden

„Ich verstehe mich als politische Aktivistin seit dem 16. Lebensjahr. Damals habe ich mich in Kassel für den Erhalt des dortigen Frauenhauses eingesetzt. Ich will eine andere Gesellschaft, die nicht am Profit orientiert ist: Eine sozialistische Demokratie ist aus meiner Sicht die einzige Möglichkeit, um Krieg, Armut, Klimazerstörung, Rassismus und Sexismus dauerhaft zu beenden. Zugleich kämpfe ich für jede auch noch so kleine Verbesserung im Hier und Jetzt.“ Lucy Redler, Jahrgang 1979, ist im Neuköllner Weiterlesen

„Wenn ich gewählt werde, will ich mich im Abgeordnetenhaus für die Aufklärung des rechten Terrors einsetzen“

„Ich trete als Direktkandidat der Grünen im Neuköllner Wahlkreis 1 an, weil ich im Abgeordnetenhaus die politischen Rahmenbedingungen für Neukölln verbessern will und dabei auch die Erfahrungen aus meiner langjährigen politischen Arbeit im Bezirk einbringen möchte.“ André Schulze, Jahrgang 1987, äußerte sich in einem Telefoninterview, das ich im Mai mit ihm führte, zuversichtlich zu seinen Chancen, im Herbst direkt in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. Bei den Wahlen 2011 und Weiterlesen

„Die Abteilung 1 der SPD Neukölln ist wild entschlossen, den Kiez zurückzuholen!“

„Arbeitslosigkeit, eine Krise im Leben oder einfach eine Übergangsphase kann jeden treffen. Es ist längst nicht die Regel, keinerlei Brüche in der Biographie zu haben. Deshalb gibt es soziale Rechte. Diese Rechte sind hart erkämpft worden.“ Timo Sascha Schramm, Jahrgang 1987, bezieht selber gerade Hartz IV. Er ist Reserveoffizier und schloss kürzlich sein Studium der Politikwissenschaft am Berliner Otto-Suhr-Institut ab. Zuvor hatte er sich für vier Jahre als Zeitsoldat bei der Bundeswehr verpflichtet. „Ich kann mir nicht anmaßen, für alle Hartz IV-Beziehenden zu sprechen, aber ich bekomme gerade dieses System hautnah mit. Ich bin erst während der Corona-Pandemie Weiterlesen

Was ist das Tempelhofer Feld wert und wo können neue Wohnungen entstehen?

Entspannen, sich austoben, anderen Menschen begegnen: Es gibt unzählige Möglichkeiten, das Tempelhofer Feld zu nutzen. Und auch als Bauland weckt die riesige Fläche mitten in Berlin immer wieder Begehrlichkeiten. Wenige Tage bevor ein Volksbegehren im Mai 2014 über die künftige Nutzung des Geländes entschied, stellte der Schriftsteller Thilo Bock seinen Freiluftroman „Tempelhofer Feld“ im Studio des Heimathafens Neukölln vor. „Das Tempelhofer Feld ist voll das analoge Internet: Jeder kann sich ausprobieren, weil Platz ist übelst genug für Weiterlesen

Neukölln geht beim Vorkaufsrecht neue Wege

In mittlerweile 18 Fällen konnte das Vorkaufsrecht in Neuköllner Milieuschutzgebieten bisher rechtssicher ausgeübt werden seit das Bezirksamt im Jahr 2017 begonnen hat, das Instrument gegen die Verdrängung im Bezirk zu nutzen. Jüngster Erfolg, den Stadentwicklungsstadtrat Jochen Biedermann am Montag via Twitter melden konnte: Im Falle des markanten Eckhauses Walter-/ Silbersteinstraße erklärten Käufer und Verkäufer ihren Verzicht auf Rechtsmittel gegen die Ausübung des Vorkaufsrechtes. Der Bescheid des Bezirkes ist damit rechtskräftig und die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land kann Weiterlesen

„Die Schließung der Rixdorfer Schnalle kann nur ein Anfang sein“

„Zufahrt Karl-Marx-Platz für KfZ gesperrt“, warnt ein Schild an der Sonnenallee/Hertzbergstraße seit knapp zwei Wochen. Es weist darauf hin, dass ein beliebter Schleichweg zur Karl-Marx-Straße nun endgültig geschlossen ist. An gleicher Stelle hatte eine große blaue Tafel zuvor rund zwei Jahrzehnte lang an die Autofahrerinnen und Autofahrer appelliert, nicht durch den historischen Rixdorfer Dorfkern zu fahren.

Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 10 bzw. 20 Stundenkilometer Weiterlesen

Jetzt über die Vorschläge zum Bezirkshaushalt 2022/2023 abstimmen

125 Vorschläge für den nächsten Neuköllner Bezirkshaushalt 2022/2023 brachten Bürgerinnen und Bürger in diesem Jahr auf der Beteiligungsplattform Mein.Berlin.de ein. Das ist eine neue Rekordbeteiligung! Noch bis zum 23. Mai um 23:59 Uhr können Sie jetzt über die Vorschläge abstimmen und die besten Anregungen zur Verbesserung des Wohnumfeldes auswählen. Während im vergangenen Jahr nur zwei Anregungen gemacht wurden, waren 2019 insgesamt über 70 Vorschläge eingereicht worden. Bei Fragen zum Verfahren berät erstmals die neu geschaffene Weiterlesen

Gedenktafel soll bald an ein Zwangsarbeiterlager in der Hufeisensiedlung erinnern

gedenktafel_onkel_braesigMillionen Frauen, Männer und Kinder aus Gebieten, die während des Zweiten Weltkriegs besetzt waren, wurden in Deutschland vom NS-Regime als Zwangsarbeiter ausgebeutet. Sie wurden unter den Augen der Zivilbevölkerung in allen Bereichen der Gesellschaft eingesetzt: Sie mussten in Tischlereien, Bäckereien und Brauereien, in Bekleidungsgeschäften, bei der Müllabfuhr, in der Landwirtschaft, in der Rüstungsindustrie, auf kirchlichen Friedhöfen und sogar in privaten Privathaushalten arbeiten. Das Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit in Berlin-Schöneweide schätzt, dass alleine im Berliner Stadtgebiet sich etwa 3.000 Lager für Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter befanden. An wenigen Stellen sind inzwischen Gedenkorte Weiterlesen

Lautstarker Protest für den Mietendeckel nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts

demo_spitze_20210415„Der Berliner Mietendeckel ist nichtig.“ Dieser Beschluss, den der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes am Donnerstagmorgen veröffentlichte, ließ am späten Nachmittag des gleichen Tages Tausende zu einer Spontan-Demo auf dem Hermannplatz zusammenkommen. Als die Spitze des Demonstrationszuges zum ersten Mal das Kottbusser Tor erreichte, hatten die letzten Teilnehmer am Sammlungspunkt sich noch nicht in Bewegung gesetzt. Schätzungsweise 5.000 bis 15.000 Menschen nahmen an dem Protestzug teil, der durch Weiterlesen

„Wir müssen den Mut haben, die A100-Planung der Vergangenheit zu beenden“

buschkrugallee_20210410Stadtautobahn A100 verlängern oder nicht? Es gibt wenige Themen, die in Berlin so kontrovers diskutiert werden. Der Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser (Die Linke) erfuhr von der Bundesregierung Anfang März, dass der 16. Bauabschnitt der A100 bereits Jahre vor Fertigstellung der neuen Elsenbrücke eröffnet werden soll. 2024 ist die Fertigstellung der Anschluss-Stelle Am Treptower Park angekündigt, dagegen wird die Inbetriebnahme der Elsenbrücke mit einer vollen Kapazität von sechs Fahrspuren erst 2028 erwartet. Um das absehbare Verkehrschaos am Treptower Park abzuwenden, forderte der im Bundestagswahlkreis 83 (Berlin – Friedrichshain – Kreuzberg – Prenzlauerberg Ost) beheimatete Politiker daraufhin, den bereits im Bau befindlichen Weiterlesen

Im Jobcenter Neukölln wird die Stelle der Geschäftsführung frei

jobcenter_neukoellnDer Geschäftsführer des Jobcenters Neukölln, Jens-Jörg Erbe, geht im Sommer in den Ruhestand. Die Stelle der Geschäftsführung muss deshalb neu besetzt werden. Die BVV-Fraktion der CDU wollte mit einem Entschließungsantrag durchsetzen, dass die frei werdende Stelle im Rahmen einer öffentlichen Stellenausschreibung nachbesetzt wird. Doch Ende Februar lehnten die Fraktionen von SPD und Grünen, die Verordneten der FDP sowie fünf von sechs Bezirksverordneten der Linken den Entschließungsantrag nach einer längeren Debatte ab. Sie Weiterlesen

Festival „Offenes Neukölln“ geht in die 5. Runde

Lesungen, Diskussionen, Nachbarschaftsfeste, Filme, Konzert und Kiezführungen: Das Bündnis Neukölln organisiert seit 2017 einmal im Jahr zwischen Rollbergviertel und Rudower Höhe ein großes Festival mit vielen Veranstaltungen, um jeder Form von Ausgrenzung und Rassismus im Bezirk entgegenzutreten. Ernster Hintergrund des dreitägigen Weiterlesen

Wahlamt Neukölln schreibt zahlreiche Stellen aus

stellenausschreibung„Ein Superwahljahr unter Corona-Bedingungen ist für uns alle neu. Damit die Wahl gelingt, brauchen wir Unterstützung – sei es jetzt befristet hauptamtlich oder ehrenamtlich am Wahltag.“ Bezirksstadtrat Jochen Biedermann weist darauf hin, dass für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Wahlen am 26. September noch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gesucht werden. Weiterlesen

Lichtinstallation mit Genderstern leuchtet am Rathaus Neukölln

rathausvorplatz_vernisageWeithin sichtbare Signale gegen Gewalt an Frauen und Mädchen sowie für sexuelle Selbstbestimmung hat das Rathaus Neukölln schon in der Vergangenheit gesetzt: Anlässlich des Internationalen Welt-Mädchentags im Oktober 2018 wurde der Sitz der Bezirksverwaltung drei Monate lang in sattem Rosa illuminiert, und im Sommer 2019 strahlte der Rathausturm für zwei Wochen in den Farben des Regenbogens, um ein Zeichen für sexuelle Vielfalt zu setzen.

Zum Internationalen Frauentag am 8. März, der am vergangenen Weiterlesen

Jochen Biedermann ist Spitzenkandidat der Grünen für das Bezirksamt Neukölln

Für die Kommunalwahl im Herbst nominieren Bündnis 90 / Die Grünen Neukölln Jochen Biedermann, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste, als ihren Spitzenkandidaten. Auf einer virtuellen Mitgliederversammlung am vergangenen Sonnabend erhielt er mit 98 Prozent der Stimmen ein eindeutiges Votum. „Wer einen sozial-ökologischen Umbau unseres Bezirks will, kommt an uns Grünen nicht vorbei“, erklärte Biedermann in seiner Bewerbungsrede. Er benannte als die drei Kernthemen seines Wahlkampfes eine faire Mietenpolitik mit sozialer Verantwortung, eine sozial-ökologische Verkehrswende Weiterlesen