BVV tagt wieder im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt

Da der BVV-Saal im Rathaus Neukölln zu klein ist, um die derzeit weiterhin notwendigen Abstands- und Hygieneregeln zur Eindämmung des Coronavirus einzuhalten, wird am kommenden Dienstag die öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zum zweiten Mal im großen Saal des Gemeinschaftshauses Gropiusstadt stattfinden. Die erste Zusammenkunft des Bezirksparlaments in der Gropiustadt am 7. Mai begann mit einem Eklat, in dessen Verlauf der Ältestenrat mehrmals einberufen werden musste, Weiterlesen

Umwelt-Ausschuss der BVV Neukölln berät über Prinzessinnengärten als Vorbild für Friedhofs-Nachnutzung

Das Umwelt- und Naturschutzamt Neukölln verhängte Ende Februar eine Rückbauanordnung für den Gemeinschaftsgarten der Prinzessinnengärten auf dem St. Jacobi Friedhof II mit der Begründung, dass das Projekt gegen geltendes Naturschutzrecht und einen 1993 für den Friedhof erstellten Landschaftplan verstoßen würde. Der für das Gelände zuständige Evangelische Friedhofsverband Berlin Stadtmitte widersprach im April in allen Punkten dieser Anordnung, die u. a. den Abbau sämtlicher Beete und einer Torftoilette fordert. Das Prinzessinnengarten-Kollektiv mobilisierte die Öffentlichkeit und verfasste eine Online-Petition an Weiterlesen

Gesundheits- und Jugendstadtrat Falko Liecke informiert über Corona und mehr

Welche Entwicklung nimmt die Corona-Pandemie in Neukölln? Wie arbeitet das Corona-Abstrichzentrum in der Ziegrastraße? Warum ist es wichtig, weiterhin grundlegende Hygieneregeln zu befolgen und auf Abstand zu anderen Menschen zu achten? Der Neuköllner Amtsarzt Dr. Nicolai Savaskan ist in leicht verständlichen Videobeiträgen, die in unregelmäßigen Abständen seit Ende März gedreht werden, auf diese und andere Fragen eingegangen. Im neuesten Video, das am Weiterlesen

Neuköllner Anschlagsserie: „Das Ausbleiben von Ermittlungserfolgen wurmt mich zutiefst“

Seit dem 2. Mai letzten Jahres trifft sich immer donnerstags zwischen 8 und halb 10 Uhr die Initiative BASTA aus Britz zu einer Kundgebung vor dem Gebäude des Landeskriminalamtes am Tempelhofer Damm. „Wir wollen Aufklärung der rechtsextremen Anschläge in Britz und Neukölln“, fordert die Gruppe weiterhin hartnäckig, wie ich am Donnerstagmorgen erfuhr, als ich die Gruppe wieder einmal besuchte. Aus Beunruhigung über die fehlenden Ermittlungserfolge im Mordfall Burak Bektas, wegen offener Fragen im Mordfall Luke Holland und weil es zwölf Weiterlesen

Haupt Pharma Berlin verstaatlichen?

Unter der Überschift „Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern“ brachte der Bezirksverordnete Bernd Szczepanski (l.) am Donnerstag einen Antrag in die BVV Neukölln ein. „Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass das Neuköllner Unternehmen Haupt Pharma Berlin GmbH (HPB) in staatliches Eigentum übernommen wird, um die Versorgung der Berliner Bevölkerung mit Medikamenten zu sichern“, fordert darin der Vorsitzende der Weiterlesen

Sportflugzeuge über dem Tempelhofer Feld erinnern an Geflüchtete

Außergewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhliche Maßnahmen. Da öffentliche Versammlungen wegen der Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus kaum noch durchgeführt werden können, hat sich das politische Leben zu einem großen Teil ins Internet verlagert. Immer wieder sind in den Straßen Neuköllns aber auch Transparente zu entdecken, die aus Fenstern hängen oder an Balkonen angebracht sind. Sie weisen häufig auf die Situation obdachloser Menschen hin oder rufen zur Solidarität mit Geflüchteten auf, die an den Außengrenzen der Europäischen Union in Lagern untergebracht sind. Weiterlesen

Bezirksverordnete schockiert mit hypothetischer Frage zu Triage im Klinikum Neukölln

Ich bin entsetzt über die Abgründe menschlichen Denkens. Ich kann gar nicht ausdrücken, wie sehr mich diese Fragestellung der Neuköllner Bezirkverordneten Anne Zielisch von der AfD abstößt.“ Gesundheitsstadtrat Falko Liecke wählte in der vergangenen Woche seine Facebook-Seite als öffentliche Plattform, um seinem Herzen Luft zu machen. „Es macht mich tief traurig und wütend, dass so etwas Platz im Parlament unseres Neukölln hat. Ich schäme mich heute dafür, solche Fragen beantworten zu müssen.“

Was war geschehen? Die der AfD angehörende, fraktionslose Weiterlesen