Gemeinsam Stadt machen: Beteiligungsbeirat Stadtentwicklung ruft zum Bewerben auf

Liegen Ihnen Demokratie und Bürgerbeteiligung besonders am Herzen? Vertreten Sie ein Quartiersmanagement, einen Verein oder eine Initiative, die sich aktiv um die Stadtentwicklung in Berlin kümmern? Ein Arbeitsgremium mit Vertretern aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung entwickelte im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger an der Stadtentwicklung“. Der Berliner Senat beschloss im September 2019 diese Leitlinien, die nun umgesetzt werden sollen.

Sie enthalten neun Grundsätze und fünf Instrumente für gute Bürgerbeteiligung. Ein wichtiges Instrument ist der gerade im Aufbau befindliche Beteiligungsbeirat, der die Umsetzung der Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung begleitet. Die Meinung des Gremiums ist auch gefragt, wenn es um die konkrete Ausgestaltung von Bürgerbeteiligung in ausgewählten Fällen geht. Es soll mit 24 Personen besetzt werden: Vier Personen aus der Politik, sechs aus der Verwaltung, sechs aus der organisierten Zivilgesellschaft und acht Bürgerinnen und Bürger. Noch bis zum 10. Oktober können sich aktive Initiativen, Vereine und Verbände aus dem Bereich Stadtentwicklung sowie Interessierte um einen Sitz im Beteiligungsbeirat bewerben. Die einzigen Anforderungen sind ein Wohnsitz in Berlin und ein Mindestalter von 14 Jahren. Die Auswahl aus den Bewerbungen erfolgt durch ein nach Gruppen sortiertes Losverfahren.

Der Beteiligungsbeirat soll Anfang 2021 erstmals zusammentreten. Die Mitgliedschaft im Gremium gilt für bis zu fünf Jahre. Jedes der 24 Mitglieder hat eine Stimme, alle haben die gleichen Rechte. Der Beirat wird in seiner Arbeit durch eine Geschäftsstelle unterstützt, die die Sitzungen organisiert, moderiert und die Tagesordnungen vorbereitet. Der Beteiligungsbeirat wird sich voraussichtlich alle drei Monate treffen, in der Anfangszeit möglicherweise häufiger. Die Sitzungen finden voraussichtlich unter der Woche ab 18 Uhr an einem zentral gelegenen Ort statt und werden jeweils etwa drei Stunden dauern. Die ehrenamtlichen Mitglieder des Beteiligungsbeirats erhalten für ihre Mühe eine finanzielle Entschädigung.

Insbesondere für Initiativen, Vereine und Verbände wird am 29. September eine offene Sprechstunde angeboten.

Lukas Born, Nils Jonas und Martin Pauli, die zuständigen Mitarbeiter der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, sind zu erreichen unter Tel. (030) 90139-3996 oder buergerbeteiligung@sensw.berlin.de.

Weiterführende Informationen zum Beteiligungsbeirat und zum Bewerbungsverfahren finden Sie zudem online unter: www.stadtentwicklung.berlin.de/beteiligungsbeirat.

=Christian Kölling=