Neukölln hat gewählt: Statt fünf nun sechs Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung

berlinwahl2016_liecke_wahlparty-cdu-neukoellnGestern Abend, kurz vor der 18 Uhr-Prognose für die Berlin-Wahl, im Café New Outlaw tief im Neuköllner Süden. Während in den Wahllokalen noch die letzten wahllokal-wk2-neukoellnKreuze gemacht wurden, griff Falko Liecke (r.) in der CDU-Wahlparty-Location zum Mikrofon: „Wie ich bereits erfahren habe, ist die CDU unter 20 Prozent. Das schmerzt natürlich!“, bekannte der Kreisvorsitzende der Christdemokraten, bevor er die Umfragewerte bekanntgab, die vorab durchgesickert waren.

Die AfD, von Liecke als „unser Hauptkonkurrent“ bezeichnet, werde auf Landesebene zwischen 13 und 14, die FDP bei 6, die SPD zwischen 23 und Weiterlesen

Advertisements

Begegnungen im Neuköllner Schilderwald

parteien-mix_wahlplakate-berlinwahl2016_neukoellnHübsch aufgereiht sind im Straßenbild seit Ende Juli die bunten Plakate der Parteien für die Wahlen zum giffey_bayrak_wahlplakate-berlinwahl2016_neukoellnBerliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordneten-versammlung. Echte Über-raschungen gibt es bis heute – fünf Tage vor dem Urnen-gang am Sonntag – im Laternen-Wahlkampf nicht. Nur eine Aktion der Initiative Hufeisern gegen Rechts fiel Anfang August in Britz positiv auf. Bald sind die Werbetafeln, die teilweise schwer gelitten haben, wieder verschwunden – aber im nächsten Jahr sind Bundestagswahlen. Ein Grund mehr, um die Weiterlesen

Wähler fragen, Neuköllner Politiker antworten

Christina Schwarzer und Dr. Fritz Felgentreu, Neuköllns Bundestagsabgeordnete, gehen vorbildlich voran. Alle 31 bzw. 47 Fragen, die ihnen bisher von Wählern via wahlplakate 2016 berlin neukoellnAbgeordnetenwatch.de gestellt wurden, beantworteten beide und schnitten daher mit „Sehr gut“ beim kürzlich bewerteten Reaktionstest des Portals ab.

Das können nun die Kandidaten für die Abgeordneten-hauswahl am 18. September nachmachen. 50 sind es insgesamt, die im Bezirk auf Stimmenfang gehen und über die Plattform öffentlich befragt werden können. Jeweils sieben Aspiranten wurden von den Grünen, Linken sowie der AfD und FDP aufgestellt, sechs von CDU und SPD, vier von Die Partei und den Piraten und zwei von der Big-Partei. Aktuell beweisen die meisten der Bewerber aus Neukölln jedoch noch, dass ihnen der Austausch mit potenziellen Wählern eher schnurz ist: Nur 10 haben ihr Profil bisher durch das Einstellen von Weiterlesen

Mehr als zuletzt, aber weniger als von Anwohnern gefordert: Tempo 30 auf der Fulhamer Allee nur zeitlich begrenzt

„Danke, Herr Geisel! Danke, Herr Rämer!“, rufen die Grundschulkinder im tempo30-schild fulhamer allee_neukoelln-britzSprech-chor. Für den Abgeordneten Joschka Langenbrinck und die Neuköllner Bezirksverordnete Derya Caglar (beide SPD) gibt es stürmischen Applaus. Nur selten ist die Stimmung bei einer Demonstration so positiv wie gestern Morgen um halb 9, als Schü-lerinnen und Schüler der Fritz-Karsen-Schule mit Plakaten und Krachmachern an die Ecke Fulhamer Allee/Onkel Bräsig-Straße gekommen sind.

Grund der Begeisterung: Auf dem Streckenabschnitt von der Onkel-Bräsig- bis zur Backbergstraße, an dem die Fritz-Karsen-Schule mit einem Sportplatz, einer Kindertagesstätte sowie der Gutspark Britz liegen, gilt nun auf der Fulhamer Allee von Montag bis Freitag zwischen 6 und 18 Uhr Tempo 30. Eine Lösung, für die sich der Neuköllner Bildungsstadtrat Weiterlesen

Dringlichkeitsantrag zur Rettung eines Wohn- und Kulturprojekts

Vor sechs Jahren siedelte sich der Wagenplatz Kanal auf einem gut 8.000 Quadrat-meter radical queer wagenburg kanal_berlin-neukoellngroßen Grundstück in der Kiefholzstraße an. Das gemeinnützige Wohn- und Kulturpro-jekt „für mehrfach marginalisierte Personen“ an sich gibt es aber schon 20 Jahre und einen Umzug länger. Nun soll es erneut weichen, denn das Areal wurde vom Senat auf die Standort-Liste für modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) gesetzt: Nicht nur eine exis-tenzielle Bedrohung für das Projekt, sondern auch für das Zuhause von 20 Menschen.

Mit ihrem Dringlichkeitsantrag wollen jetzt die Neuköllner Piraten und Linken das Bezirksamt zu einem Veto gegenüber dem Senat auffor-dern. Der Antrag wird heute bei der öffentlichen Ausschusssitzung behandelt, die ab 17 Uhr auf dem Wagenplatz Kanal stattfindet.

Ein Platz für die Initiatorin des Neuköllner Modells

blesing_kirsten-heisig-platz neukoellnDie Gegenstimmen der Neuköllner Piraten und die Enthaltungen der Grüne- und Linke-Fraktionen nützten nichts – wie immer, wenn sich SPD und CDU einig sind: Im November beschloss die Bezirksverordnetenver-sammlung, dass im Bezirk eine Straße oder ein Platz „zur Würdigung ihres Wirkens in Neukölln“ nach der 2010 gestorbenen Jugendrichterin Kirsten Heisig benannt werden soll. Freitag, auf den Tag genau vier Monate nach dem Beschluss, war es soweit. Seitdem heißt der bisher namenlose Platz an der Feuerwache Neukölln Kirsten-Heisig-Platz.

Baustadtrat Thomas Blesing hatte zu diesem „beson-deren Anlass im Herzen Neuköllns“ etliche Gäste zu begrüßen: SPD-Delegierte aus Bundestag und Abgeordnetenhaus waren ebenso anwesend wie Weiterlesen

Mut zu neuen Wegen: Ausschuss befürwortet eine Fahrradstraße am Weigandufer

radfahren bei schnee_weigandufer_elsensteg neukoelln„Es kommt schon mal vor, dass die Bezirksverord-netenversammlung einen Antrag von der Konsensliste nimmt, um ihn im Ausschuss noch einmal zu beraten“, erklärte der SPD-Bezirksverordnete Marko Preuß vorgestern vor der 31. Sitzung des Ausschus-ses für Verkehr und Tiefbau im Rathaus Neukölln. Jüngstes Beispiel für dieses ungewöhnliche, aber immer mal wieder übliche Verfahren im Neuköllner Bezirksparlament ist der Antrag „Mut zu neuen Wegen – Weigandufer als Fahrradstraße“, den die Fraktion der Piraten im August 2013 in die BVV eingebracht hatte:

Im November 2014 wurde er zuerst im Ausschuss für Wirtschaft abgelehnt, dann folgte im September 2015 die Ablehnung im Ausschuss für Weiterlesen