Zweite Runde des Späti-Dialogs, Fortsetzung wahrscheinlich

späti-dialog_grüne neuköllnSchon im Juli hatten die Grünen-Abgeordneten Anja Kofbinger und Dr. Susanna Kahlefeld die Betreiber von Spätkaufläden sowie Polizei und Ordnungsamt zu einem ersten Späti-Dialog für Nord-Neukölln einge-laden. Grund der Zusammenkunft: Seit Frühjahr 2014 gehen Polizei und Ordnungsamt in einigen Teilen des Bezirkes unnachgiebig gegen die bislang geduldete Sonntagsöffnung der sogenannten Spätis vor, um das Berliner Ladenöffnungsgesetz durchzusetzen. Ein Vorgehen, das bei betroffenen Geschäftsleuten teils Existenzängste auslöste.

Am vergangenen Mittwoch konnten nun die beiden Landespolitikerinnen Kofbinger und Kahlefeld für die Folgerunde des Späti-Dialogs zwei Referenten der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin Weiterlesen

Politik und Kunst in Neuköllns Anlaufstelle mit Sternchen

soremsky_kahlefeld_kofbinger_Sommerfest Grünes BürgerInnen-Büro NeuköllnUm die Arbeit des Abgeordnetenhauses in der Stadt besser sichtbar zu machen und mehr Bürgernähe herzustellen, unterhalten seit einer Parlamentsreform die Landes-parlamentarier aller Parteien allein oder in Bürogemeinschaften sogenannte Bürger-büros. Im Gemeinschaftsbüro der Grünen-Abgeordneten Anja Kofbinger (r.) und Dr. Susanna Kahlefeld (M.), das im April 2014 im Richardkiez eingerichtet wurde, gab es am vergangenen Freitag ein Sommerfest. Mit ihm verbunden war die Eröffnung einer kleinen Ausstellung des Illustrators Bo Soremsky (l.), der in seinen Weiterlesen

Ferien für Berliner Schüler und für Neuköllns Bezirkspolitik

christina jurgeit_späti-petition_bvv nkDemonstrativ mit einer großen Kiste, die den Aufdruck „28.951 Unterschriften – Rettet die Spätis“ trug, war Christina Jurgeit gestern zur Einwohnerfragestunde der letzten Bezirksverordnetenversammlung Neukölln vor der Sommerpause gekommen, um die Unter-stützung für ihre Initiative deutlich zu machen: Jurgeit fordert mit einer Online-Petition, dass alle Spätver-kaufsstellen in Berlin mit Tankstellen und Bahnhofs-läden gleichgestellt werden, damit sie ein freies Verkaufsrecht ihrer Ware an Sonn- und Feiertagen erhalten.

Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey konnte nicht mehr tun, als der jungen Frau die bestehende Rechtslage zu erläutern: „Der Begriff ‚Späti‘ ‚ist gewerberechtlich nicht definiert und das Berliner Ladenöffnungs-gesetz kennt diesen Begriff ebenfalls nicht. Auch Verkaufsstellen, die Weiterlesen

„Wir wissen doch, dass wir Kopf und Kragen riskieren, wenn wir am Sonntag offen haben. Es geht um unsere Existenz!“

späti_neuköllnWoher sind die Schrippen auf Ihrem Frühstückstisch, der gestern beim Einkauf vergessene Liter Milch oder die Sonntagszeitung? Ebenso aus einem Späti in der Nachbarschaft wie der Coffee-to-go, der einen Kof- späti-dialog_grüne neuköllnfeinkick während der morgend- lichen Gassirunde bescherte?

Bis auf den letzten Klappstuhl war am vergangenen Donnerstag der Versammlungsraum im Büro der Neuköllner Grünen besetzt: Gut 50 Gäste – darunter Polizei, Ord- nungsamt und Gewerbetreibende – waren auf Einla- dung der beiden Grüne-Wahlkreisabgeordneten Anja Kofbinger und Dr. Susanna Kahlefeld zu einem ersten Späti-Dialog zusammengekommen. Der Anlass war, dass Polizei und Ordnungsamt im Bezirk seit rund 15 Monaten rigide Weiterlesen