Mut zu neuen Wegen: Ausschuss befürwortet eine Fahrradstraße am Weigandufer

„Es kommt schon mal vor, dass die Bezirksverord-netenversammlung einen Antrag von der Konsensliste nimmt, um ihn im Ausschuss noch einmal zu beraten“, erklärte der SPD-Bezirksverordnete Marko Preuß vorgestern vor der 31. Sitzung des Ausschus-ses für Verkehr und Tiefbau im Rathaus Neukölln. Jüngstes Beispiel für dieses ungewöhnliche, aber immer mal wieder übliche Verfahren im Neuköllner Bezirksparlament ist der Antrag „Mut zu neuen Wegen – Weigandufer als Fahrradstraße“, den die Fraktion der Piraten im August 2013 in die BVV eingebracht hatte:

Im November 2014 wurde er zuerst im Ausschuss für Wirtschaft abgelehnt, dann folgte im September 2015 die Ablehnung im Ausschuss für

Wohin mit parkenden Fahrrädern an der Karl-Marx-Straße?

In der Lenkungsgruppe der [Aktion! Karl-Marx-Straße] denken Anwohner, Gewerbetreibende, Händler, Dienst-leister, Hauseigentümer, Mietervertreter sowie Kultur-schaffende über Projekte und Planungen nach, um das Profil der Neuköllner Haupteinkaufsstraße weiterzuent-wickeln. Auf der dicht gedrängten Tagesordnung des Gremiums standen vorgestern der Radverkehr sowie die Frage „Wohin mit den parkenden Fahrrädern?“ als Punkt 1 auf der Tagesordnung. Als Expertin war Christa Emde aus der Bezirksgruppe Neukölln des ADFC eingeladen.

Im Rathaus Neukölln war das Thema Radverkehr zuletzt während einer Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Ende September 2015 aufgerufen worden. „Dem Bezirksamt ist die Problemlage des