Nicht beschlussfähig: Bürgergremium in Auflösung begriffen

Gut, dass es nichts wirklich Wichtiges zu entscheiden gab. Dazu wäre der Quar- tiersrat des Quartiersmanagements (QM) Schillerpromenade bei seiner Sitzung in der letzten Woche nämlich wieder mal nicht in der Lage gewesen. Eine Beschluss- fähigkeit liegt vor, wenn 2/3 der 29 Mitglieder des Gremiums anwesend sind, besagt die Geschäftsordnung. Doch eine so große Beteiligung an den monatlichen Ter- minen ist eher die Ausnahme als die Regel. Am Anfang sei das noch anders gewesen, da habe es Engagement und Enthusiasmus gegeben – vor allem unter den 21 gewählten Bewohnerver- tretern. Der Anfang war im Mai letzten Jahres.

Seitdem haben sich einige offiziell aus dem Bei- rat verabschiedet, andere fehlen sporadisch oder permanent, wahlweise entschuldigt oder unentschuldigt – bei den Bewohner- wie auch bei den acht Akteursvertretern. „Wir sollten zu den Beiratssitzungen unbedingt auch die Nach- rücker einladen“, schlägt jemand vor. Zu denen habe man bereits Kontaktaufnahme-Versuche gestartet, aber keine Rückmeldungen erhalten, muss Quartiersmanager Gunnar Zerowsky  bekennen. Ein Beiratsmitglied will es ganz genau wissen und hakt nach, ob es überhaupt noch Nachrücker auf der Liste gibt. „Faktisch“, gibt Zerowsky kleinlaut zu, „nur noch einen.“ Ob der Nachrücker auch bereit wäre, das Gremium mit mehr als seinem Namen zu unterstützen, ist im Vorort-Büro des QMs nicht bekannt.

Der Tagesordnungspunkt 5 („Nachwahl eines vierten Sprecherratsmitglieds“), für den bei der Beiratssitzung fünf Minuten veranschlagt waren, kann zum dritten Mal er- satzlos gestrichen werden. Nicht nur ob der fehlenden Beschlussfähigkeit, sondern auch, weil die Kandidatin für diesen Posten erneut durch Abwesenheit glänzt. TOP 4 wird behandelt, selbst wenn am Ende nur ein Meinungsbild erhoben werden kann: Bei ihm geht es laut Tagesordnung um die Planung der Neuwahlen des Quar- tiersrats in 2012. Eigentlich, erinnert Quartiersmanagerin Kerstin Schmiedeknecht, würde die zweijährige Amtszeit des aktuellen Beirats erst im Mai nächsten Jahres enden: „Wir möchten aber die Neuwahl gerne vorverlegen.“ Von permanent mangelnder Anwesenheit ist die Rede, auch von einer schwachen Beschluss- fähigkeit und der Mittelvergabe fürs kommende Jahr. Der Februar oder März schwebe ihr für die Neuwahl vor. Das Meinungsbild ergibt, dass die Mehrheit der Gre- miumsmitglieder, die an diesem Abend den Weg ins Interkulturelle Kinder- und Elternzentrum „Am Tower“ mehr oder weniger pünktlich gefunden haben, den Vorschlag unterstützt. Die eigene Bankrotterklärung sowie das offensichtliche Unvermögen des QMs, ehrenamtliche Bürgerbeteiligung zu initiieren und langfristig zu stabilisieren, sind zwar nicht besiegelt, aber doch abgenickt.

Immer wieder werden bei der Suche nach Gründen für den Zerfall des Beirats  Stichwörter wie „Stimmvieh“, „fehlende Transparenz“ und „Alibifunktion“ genannt. Ein gutes Beispiel für die Kluft zwischen dem Quartiersmanagement und seinem Quartiersrat lieferte auch eine Diskussion über das Kiezfest, das kürzlich in der Schillerpromenade stattgefunden hatte: Außerordentlich angetan zeigte sich das QM von seiner Eigenveranstaltung und verwies auf „viele positive Rückmeldungen der Teilnehmer“ und „zahlreiche Besucher“. Das allerdings sahen diverse Beirats- mitglieder, die das Fest besucht hatten, doch erheblich anders: Die Besucherzahl wurde unisono als mau empfunden, die Musik als viel zu einseitig und laut und das Programm als zäh und langweilig. Fast war es, als sei von zwei verschiedenen Ver- anstaltungen die Rede, doch die kontroversen Resümees betrafen ein und dieselbe.

Der Umgang mit der Diskrepanz dürfte im Vorort-Büro inzwischen allerdings in den Hintergrund gerückt sein. Wichtiger sollte dort nunmehr sein, die Bereitschaft des einzig verbliebenen Nachrückers für die Beteiligung am Quartiersrat zu ermitteln. Denn wie das FACETTEN-Magazin aus zuverlässiger Quelle erfuhr, hat dieser Tage eine weitere Bewohnerin ihren Rücktritt aus dem Gremium erklärt. Die Wahr- scheinlichkeit, dass die vorgezogenen Neuwahlen noch weiter vorgezogen werden müssen, wächst.

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