Industriearbeitsplätze in Neukölln auf Talfahrt: Die Linke bilanzierte Hartz IV im Bundestag

Zu einer politischen Bilanz „15 Jahre Hartz IV“ lud die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke nur wenige Wochen nach dem Hartz IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in den Deutschen Bundestag. Im ehemaligen Arbeiterbezirk Neukölln bewegt augenblicklich der Abbau gut bezahlter Industriearbeitsplätze die Menschen und hier sind – ebenso wie in Mitte – besonders viele Menschen auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts angewiesen. In vier Arbeitsgruppen diskutierten Aktive, Initiativen sowie Vertreter von

Möhrchenheft informiert kindgerecht über fairen Handel

Pünktlich zum Beginn des neuen Schuljahres bekamen gestern alle Viertklässler in Neukölln, Charlottenburg-Wilmersdorf, Lichten-berg und Treptow-Köpenick ein sogenanntes Möhrchenheft, in das Hausaufgaben eingetragen werden und das kindgerecht über fairen Handel informiert. In Neukölln übergab Bezirksbürger-meister Martin Hikel gemeinsam mit Schulstadträtin Karin Korte die nachhaltigen Hausaufgabenhefte an die Schülerinnen und Schüler einer vierten Klasse der Hermann-Sander-Schule am Mariendorfer Weg. Auch die

Karl-Marx-Straße mit dem „Dirtiest Street Award“ ausgezeichnet

„Saubere Luft für Neukölln!“, mit dieser Forderung kamen einige Neuköllnerinnen und Neuköllner am Freitagnachmittag in der Karl-Marx-Straße an der Messstelle MC220 des Berliner Luftgütemessnetzes Blume zur Verleihung des „Dirtiest Street Award“ zusammen. Neben vielen Passanten interessierten sich die Bezirksverord-neten Doris Hammer (Die Linke), Sofie Krotter und Bertil Wewer (beide Grüne) ebenfalls für die Aktion an der Ecke Flughafenstraße. Adressat des Negativ-Preises für die

Anhörung zu Sanktionen bei Hartz IV im Bundestag – Beratung über Einrichtung einer Schlichtungsstelle beim Jobcenter in der BVV Neukölln

Eine öffentliche Experten-Anhörung zu Sanktionen bei Hartz IV fand am vergangenen Montag im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags statt. Auch nach mehr als zehn Jahren „aktivierender Arbeitsmarktpolitik“ sind die Gräben zwischen den Experten in der Sanktionsfrage anscheinend unüberwindlich: „Erst der mit Sanktionsmöglich-keiten einhergehende finanzielle Druck führt in sehr vielen Fällen zur Mitwirkung am Integra-tionsprozess und zur Bereitschaft, Anstrengungen zu unternehmen, um den Sozialleistungsbezug zu beenden“, betonte Markus Mempel vom Deut-schen Landkreistag. „Integration in den Arbeitsmarkt ist eine vertrauensvolle Aufgabe. Sanktionen verhindern Kooperation“, hielt Martin Künkler

Anfrage in der Neuköllner BVV: Drohen dem JobCenter Neukölln bald mehr Widersprüche und Klagen?

Diese Frage hat die Fraktion der Linken in Neukölln auf die Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung am kommenden Mittwoch gebracht. Hintergrund der Befürchtung: Seit dem 23. Oktober 2017 bescheinigt das Jobcenter des Bezirks die Abgabe von Unterlagen nicht mehr schriftlich. Diese Regelung gilt auch in sensiblen Fällen, wenn z. B. eine Hartz 4-Bedarfsgemeinschaft unter Androhung von Sanktionen oder der Einstellung von Zahlungen mit Fristsetzung zur Abgabe von Unterlagen aufgefordert wird.

„Auf meine Nachfrage bei einer Mitarbeiterin der Geschäftsführung des JobCenters Neukölln wurde mir das Ende der bisherigen Praxis und die