Logenplätze

balkonien-werbellinstr-neukoellnDie Besitzer dieses Balkons an der Werbellin-straße setzen unverkennbar Prioritäten: Ihre Satel-litenschüssel hat es zwar nicht warm, aber doch weitgehend trocken, während der Bär und der Affe an der Brüstung platziert wurden und inzwischen ziemlich mitgenommen aussehen.
Begehrt dürften Logenplätze hingegen wieder am kommenden Mittwoch im warmen und trockenen BVV-Saal des Neuköllner Rathauses sein: Bei der dritten Sitzung der Bezirks-verordnetenversammlung  steht zum dritten Mal die Wahl des Weiterlesen

Neukölln hat gewählt: Statt fünf nun sechs Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung

berlinwahl2016_liecke_wahlparty-cdu-neukoellnGestern Abend, kurz vor der 18 Uhr-Prognose für die Berlin-Wahl, im Café New Outlaw tief im Neuköllner Süden. Während in den Wahllokalen noch die letzten wahllokal-wk2-neukoellnKreuze gemacht wurden, griff Falko Liecke (r.) in der CDU-Wahlparty-Location zum Mikrofon: „Wie ich bereits erfahren habe, ist die CDU unter 20 Prozent. Das schmerzt natürlich!“, bekannte der Kreisvorsitzende der Christdemokraten, bevor er die Umfragewerte bekanntgab, die vorab durchgesickert waren.

Die AfD, von Liecke als „unser Hauptkonkurrent“ bezeichnet, werde auf Landesebene zwischen 13 und 14, die FDP bei 6, die SPD zwischen 23 und Weiterlesen

Zu jung, nicht den richtigen oder den ganz falschen Pass, um politisch mitbestimmen zu dürfen

33 Prozent der Wahlberechtigten nutzten 2011 bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen ihr Wahlrecht u18-wahlkabinen_rathaus-neukoellnnicht. Wenige Tage vor dem morgigen Wahl-sonntag machten mit U18 und Wahlrecht für Alle zwei unterschiedliche Initiativen auf sich aufmerk-sam, um auf ihre Art für mehr politische Beteiligung zu werben:

U18 will seit 1996 Kindern und Jugendlichen die Themenbereiche Wahlen, Demokratie und Politik anschaulich nahe bringen. Am 9. September lud sie unter 18-Jährige berlinweit ein, an der Jugendwahl teilnehmen. Allein in Neukölln wurden sieben Wahllokale eingerichtet, in denen 1.537 Stimmen Weiterlesen

Begegnungen im Neuköllner Schilderwald

parteien-mix_wahlplakate-berlinwahl2016_neukoellnHübsch aufgereiht sind im Straßenbild seit Ende Juli die bunten Plakate der Parteien für die Wahlen zum giffey_bayrak_wahlplakate-berlinwahl2016_neukoellnBerliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordneten-versammlung. Echte Über-raschungen gibt es bis heute – fünf Tage vor dem Urnen-gang am Sonntag – im Laternen-Wahlkampf nicht. Nur eine Aktion der Initiative Hufeisern gegen Rechts fiel Anfang August in Britz positiv auf. Bald sind die Werbetafeln, die teilweise schwer gelitten haben, wieder verschwunden – aber im nächsten Jahr sind Bundestagswahlen. Ein Grund mehr, um die Weiterlesen

Wen warum wählen und weshalb überhaupt? Fragen an vier Bezirksverordnete von Neuköllner Wählern

wahl-info-veranstaltung_vhs-neukoellnWer momentan in Neukölln unterwegs ist, trifft beinahe auf Schritt und Tritt auf Wahlkämpfer aller möglicher Parteien, die sich mit Kugelschreibern, Stoffbeuteln oder Luftballons in Erinnerung bringen und halten wollen. Manche haben sogar ihr Wahlpro-gramm parat, um ein spontanes Informationsbedürf-nis potenzieller Wähler zu stillen. Nicht selten muss das jedoch unbefriedigt bleiben. Also die wählen, die den schönsten Luftballon, die robusteste Einkaufs-tasche oder den ergonomisch angenehmsten Stift verschenkt haben?

Ein wenig Orientierung im bezirkspolitischen Dschun-gel wollte vorgestern Abend eine Veranstaltung der Neuköllner Volkshochschule geben. Unter dem Motto „Berlin wählt – und Neukölln auch“ hatte Weiterlesen

„Yes, you can!“ informiert EU-Binnenmigranten über das kommunale Wahlrecht in Berlin

Kampagne Yes you can_LAG Europabeauftragte BerlinVor fünf Jahren waren es in Berlin etwa 140.000 Menschen aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die bei Info-Kampagne Yes you can_LAG Europabeauftragte Berlinden Wahlen zur Bezirksverordnetenver-sammlung mitstimmen durften. In diesem Jahr hat sich ihre Zahl auf rund 227.000 erhöht. Allein im Bezirk Mitte leben um die 41.000 wahlberechtigte, d. h. über 16-Jährige, EU-Binnenmigranten, in Neukölln sind es knapp 28.000.
Zur Steigerung ihrer Wahlbeteiligung hat die Landesarbeitsgemeinschaft von Berlins Euro-pabeauftragten die Kampagne „Yes, you can!“ initiiert, die mit einem Info-Flyer auf das demokratische Grundrecht hinweist. In Mitte und Neukölln gehen die Aktivitäten jedoch darüber hinaus: In Weiterlesen

Wer kommt rein, wer bleibt draußen?

Auch wenn seit Wochen und noch bis zum kommenden Freitag „BVV-Ferien“ im rathausturmfuehrung neukoelln_foto reinhold steinleSitzungskalender von Neuköllns Kommunal-politikern steht: Untätig sind viele von ihnen derzeit wahrlich nicht, weil der Tag auf sie zurollt, an dem die Plätze im Berliner Abgeordneten-haus und BVV-Saal des Neuköllner Rathauses neu vergeben werden. 55 stehen in letzterem zur Verfügung, doch allein von den fünf aktuell im Bezirksparlament vertretenen Fraktionen wollen 124 Frauen und Männer einen davon über die Liste der BVV-Wahl ergattern. Hinzu kommen Kandidaten neun anderer Parteien, die bisher nichts im Rathaus zu sagen haben. Ob es so bleibt, entscheiden die Wähler.