Logenplätze

Die Besitzer dieses Balkons an der Werbellin-straße setzen unverkennbar Prioritäten: Ihre Satel-litenschüssel hat es zwar nicht warm, aber doch weitgehend trocken, während der Bär und der Affe an der Brüstung platziert wurden und inzwischen ziemlich mitgenommen aussehen.
Begehrt dürften Logenplätze hingegen wieder am kommenden Mittwoch im warmen und trockenen BVV-Saal des Neuköllner Rathauses sein: Bei der dritten Sitzung der Bezirks-verordnetenversammlung  steht zum dritten Mal die Wahl des

Neukölln hat gewählt: Statt fünf nun sechs Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung

Gestern Abend, kurz vor der 18 Uhr-Prognose für die Berlin-Wahl, im Café New Outlaw tief im Neuköllner Süden. Während in den Wahllokalen noch die letzten Kreuze gemacht wurden, griff Falko Liecke (r.) in der CDU-Wahlparty-Location zum Mikrofon: „Wie ich bereits erfahren habe, ist die CDU unter 20 Prozent. Das schmerzt natürlich!“, bekannte der Kreisvorsitzende der Christdemokraten, bevor er die Umfragewerte bekanntgab, die vorab durchgesickert waren.

Die AfD, von Liecke als „unser Hauptkonkurrent“ bezeichnet, werde auf Landesebene zwischen 13 und 14, die FDP bei 6, die SPD zwischen 23 und

Zu jung, nicht den richtigen oder den ganz falschen Pass, um politisch mitbestimmen zu dürfen

33 Prozent der Wahlberechtigten nutzten 2011 bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen ihr Wahlrecht nicht. Wenige Tage vor dem morgigen Wahl-sonntag machten mit U18 und Wahlrecht für Alle zwei unterschiedliche Initiativen auf sich aufmerk-sam, um auf ihre Art für mehr politische Beteiligung zu werben:

U18 will seit 1996 Kindern und Jugendlichen die Themenbereiche Wahlen, Demokratie und Politik anschaulich nahe bringen. Am 9. September lud sie unter 18-Jährige berlinweit ein, an der Jugendwahl teilnehmen. Allein in Neukölln wurden sieben Wahllokale eingerichtet, in denen 1.537 Stimmen

Begegnungen im Neuköllner Schilderwald

Hübsch aufgereiht sind im Straßenbild seit Ende Juli die bunten Plakate der Parteien für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordneten-versammlung. Echte Über-raschungen gibt es bis heute – fünf Tage vor dem Urnen-gang am Sonntag – im Laternen-Wahlkampf nicht. Nur eine Aktion der Initiative Hufeisern gegen Rechts fiel Anfang August in Britz positiv auf. Bald sind die Werbetafeln, die teilweise schwer gelitten haben, wieder verschwunden – aber im nächsten Jahr sind Bundestagswahlen. Ein Grund mehr, um die

Wen warum wählen und weshalb überhaupt? Fragen an vier Bezirksverordnete von Neuköllner Wählern

Wer momentan in Neukölln unterwegs ist, trifft beinahe auf Schritt und Tritt auf Wahlkämpfer aller möglicher Parteien, die sich mit Kugelschreibern, Stoffbeuteln oder Luftballons in Erinnerung bringen und halten wollen. Manche haben sogar ihr Wahlpro-gramm parat, um ein spontanes Informationsbedürf-nis potenzieller Wähler zu stillen. Nicht selten muss das jedoch unbefriedigt bleiben. Also die wählen, die den schönsten Luftballon, die robusteste Einkaufs-tasche oder den ergonomisch angenehmsten Stift verschenkt haben?

Ein wenig Orientierung im bezirkspolitischen Dschun-gel wollte vorgestern Abend eine Veranstaltung der Neuköllner Volkshochschule geben. Unter dem Motto „Berlin wählt – und Neukölln auch“ hatte

„Yes, you can!“ informiert EU-Binnenmigranten über das kommunale Wahlrecht in Berlin

Vor fünf Jahren waren es in Berlin etwa 140.000 Menschen aus anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, die bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenver-sammlung mitstimmen durften. In diesem Jahr hat sich ihre Zahl auf rund 227.000 erhöht. Allein im Bezirk Mitte leben um die 41.000 wahlberechtigte, d. h. über 16-Jährige, EU-Binnenmigranten, in Neukölln sind es knapp 28.000.
Zur Steigerung ihrer Wahlbeteiligung hat die Landesarbeitsgemeinschaft von Berlins Euro-pabeauftragten die Kampagne „Yes, you can!“ initiiert, die mit einem Info-Flyer auf das demokratische Grundrecht hinweist. In Mitte und Neukölln gehen die Aktivitäten jedoch darüber hinaus: In

Wer kommt rein, wer bleibt draußen?

Auch wenn seit Wochen und noch bis zum kommenden Freitag „BVV-Ferien“ im Sitzungskalender von Neuköllns Kommunal-politikern steht: Untätig sind viele von ihnen derzeit wahrlich nicht, weil der Tag auf sie zurollt, an dem die Plätze im Berliner Abgeordneten-haus und BVV-Saal des Neuköllner Rathauses neu vergeben werden. 55 stehen in letzterem zur Verfügung, doch allein von den fünf aktuell im Bezirksparlament vertretenen Fraktionen wollen 124 Frauen und Männer einen davon über die Liste der BVV-Wahl ergattern. Hinzu kommen Kandidaten neun anderer Parteien, die bisher nichts im Rathaus zu sagen haben. Ob es so bleibt, entscheiden die Wähler.

„Klimapolitik? Dafür haben wir in Neukölln keine Zeit!“

So lautet ein Einwand, den Georg Kössler immer wieder zu hören bekommt. Der Grünen-Politiker, der für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Neuköllner Wahlkreis 3 direkt kandidiert und auf dem aussichtsreichen Platz 12 der Landesliste steht, will das in diesem Wahlkampf grundsätzlich ändern. „Klimaretten war meine Motivation, als ich bei der Grünen Jugend anfing, mich politisch zu engagieren“, bekennt der 31-Jährige: „In der Stadt ist ambitionierter Klimaschutz dringend nötig. In Neukölln muss er ein Anstoß für bessere Sozialpolitik sein, denn Klimaschutz ist nicht verhandelbar.“ Vergangenen Freitag lud Georg Kössler (M.) zu seinem ersten Kiezgespräch „Berlin macht

Wähler fragen, Neuköllner Politiker antworten

Christina Schwarzer und Dr. Fritz Felgentreu, Neuköllns Bundestagsabgeordnete, gehen vorbildlich voran. Alle 31 bzw. 47 Fragen, die ihnen bisher von Wählern via Abgeordnetenwatch.de gestellt wurden, beantworteten beide und schnitten daher mit „Sehr gut“ beim kürzlich bewerteten Reaktionstest des Portals ab.

Das können nun die Kandidaten für die Abgeordneten-hauswahl am 18. September nachmachen. 50 sind es insgesamt, die im Bezirk auf Stimmenfang gehen und über die Plattform öffentlich befragt werden können. Jeweils sieben Aspiranten wurden von den Grünen, Linken sowie der AfD und FDP aufgestellt, sechs von CDU und SPD, vier von Die Partei und den Piraten und zwei von der Big-Partei. Aktuell beweisen die meisten der Bewerber aus Neukölln jedoch noch, dass ihnen der Austausch mit potenziellen Wählern eher schnurz ist: Nur 10 haben ihr Profil bisher durch das Einstellen von

Dem rechten Mob nicht die Straßen überlassen

Seit dem Wochenende dürfen die Parteien ihre Plakate für die Wahlen am 18. September in den Straßen aufhängen. Eine Besonderheit im Schilder- wald, die es nur in Britz zu sehen gibt, ist ein gelbes Plakat mit einem stilisierten Grundriss der Hufeisen- und Krugsiedlung, das den Text „Siedlung mit Courage! Keine Stimme für Nationa-lismus und Rassismus!“ trägt. In einer gemeinsamen Aktion machten die Anwohner*innen-Initiative Hufeisern gegen Rechts sowie die

„Wählen Sie nach Verstand und nicht nach Gefühl!“: Vier von vielen, die für Neukölln ins Abgeordnetenhaus wollen

Der Bürgerverein Berlin-Britz besteht bereits seit 1890. Dagegen ist dessen Idee, vor Wahlen zu einem Mehrparteiengespräch einzuladen, noch jung. „Aber auch diese Veranstaltung hat schon Tradition“, sagte Jürgen Rose. Am vergangenen Mittwoch konnte er erneut Neuköllner Kandidaten für die Abgeordneten-hauswahl und reichlich interessiertes Publikum begrüßen. „Die AFD haben wir bewusst nicht eingeladen, und so bleibt es auch“, positionierte sich der Vereinsvorsitzende gleich zu Anfang.

Vertreter anderer Parteien sind durchaus eingeladen und wären willkommen gewesen, doch: Einerseits haben die Sommerferien begonnen und

Erst Schillerkiez, dann Sonnenallee, nun Gropiusstadt

„Es geht in den Parteien jetzt um die innerparteiliche Positionierung für die Bundestagswahl im nächsten Jahr“, antwortet Dr. Fritz Felgentreu auf die Frage, ob die Vorbereitungen zum Bundestagswahlkampf 2017 bereits begonnen haben.

Kürzlich war das FACETTEN-Magazin bei der Neu-köllner CDU-Bundestagsabgeordneten Christina Schwarzer im Wahlkreisbüro: Jetzt hat der SPD-Bundestagsabgeordnete in sein Bürgerbüro eingeladen, das in einem Flachbau gegenüber vom

Ultimo

Der Countdown für 2015 läuft. Wir wünschen allen, dass sie gesund und munter vom alten ins neue Jahr rutschen und die schönen Erlebnisse an den kommenden 366 Tagen überwiegen.

Für das politische Neukölln wird 2016 ganz im Zeichen der Kommunalwah-len stehen: Dr. Franziska Giffey (SPD) will über den 18. September hinaus Bezirksbürgermeisterin bleiben, Falko Liecke (CDU) das verhindern und Rat-haus-Chef werden. Wessen Wunsch sich erfüllt, entscheiden letztlich die Wähler. Fest steht hingegen schon jetzt: Der Posten des Sozialstadtrats wird neu besetzt werden müssen, weil Bernd Szczepanski (Grüne) bereits während der laufenden Legislaturperiode die Altersgrenze von 65 Jahren übersprungen hat.