Wissenschaftler untersuchten Anfeindungen und Aggressionen in der Kommunalpolitik

Lange war die Kommunalpolitik in Deutschland für eine vornehmlich an konkreten Sachfragen sowie an pragmatischen Lösungen orientierte Debattenkultur bekannt. Doch zunehmend werden Übergriffe auf lokalpolitische Amts- und Mandatsträger in den Medien gemeldet. Dabei treffen und gefährden Anfeindungen und Aggressionen in der Kommunalpolitik die demokratische Gesellschaft und ihre Institutionen in besonderer Weise. Schließlich ist im Alltag die lokale Ebene der unmittelbare Begegnungsort zwischen direkten Bürgerforderungen und repräsentativer Politik. Hier sind Bürgerinnen und Bürger meist ehrenamtlich für die Demokratie tätig.

Im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung untersuchte ein Forschungsteam um den Politikwissenschaftler Prof. Dr. Andreas Blätte von der Universität Duisburg-Essen das Ausmaß der Anfeindungen in der Kommunalpolitik und veröffentlichte Ende 2022 seine Untersuchung, die kostenlos im Internet als PDF zur Verfügung steht.

Für die Studie „Vielfältige Repräsentation unter Druck: Anfeindungen und Aggressionen in der Kommunalpolitik“ wurden alle per E-Mail erreichbaren Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aus 77 deutschen Großstädten sowie aus den Bezirken der Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg zwischen April und August 2022 angeschrieben. Rund 60 Prozent der an der Befragung teilnehmenden Repräsentanten berichteten über eigene Erfahrungen mit Beleidigungen, Bedrohungen oder tätlichen Übergriffen. Diese Gewalterfahrungen seien unabhängig von politischer Orientierung, Geschlecht, Migrationshintergrund, Schichtzugehörigkeit oder Region. Sie seien generell ein Teil des politischen Alltags der kommunalpolitisch Engagierten, stellte das Forscherteam fest.

=Christian Kölling=

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