Umgestaltung Elbestraße: Ausschreibung einer Machbarkeitsstudie in Kürze?

„Wie stellt sich der Umsetzungsstand der Modellprojekte für den Fußverkehr in den Berliner Bezirken dar?“, wollte der Abgeordnete Niklas Schenker (Die Linke) kürzlich vom Senat erfahren und hatte dabei insbesondere die Projekte zur Förderung des Fußverkehrs gemäß Paragraph 58 Absatz 3 des Berliner Mobilitätsgesetzes im Sinn. In Neukölln geht es dabei speziell um eine fußgängerfreundliche Gestaltung der Elbestraße. „Für die Umgestaltung der Elbestraße wird in Kürze eine Machbarkeitsstudie ausgeschrieben“, konnte ihm Staatssekretärin Dr. Meike Niedbal auf seine Schriftliche Anfrage (Drucksache 19/13805) im Namen der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz antworten. Zur Umsetzung des Modellprojektes „Vorrangstraße für Fuß- und Radverkehr in der Elbestraße“ läge die Kostenschätzung bei 1,8 Millionen Euro, ergänzte Niedbal.

Weiterhin fragte Schenker nach dem Personal, das in den Bezirken für die Förderung des Fußverkehrs eingestellt werden soll. „Wie viele Vollzeitäquivalente sind bereits besetzt und wann sollen die restlichen Stellenanteile besetzt werden?“, wollte der Abgeordnete genau wissen. In Neukölln wurden zwei Vollzeitstellen für die Förderung des Fußverkehrs geschaffen, die im September allerdings noch nicht besetzt waren, übermittelte Staatssekretärin Niedbal die Antwort des Bezirks.

=Christian Kölling=

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