„Neuköllner Klimaschutzkonzept ist in Vorbereitung“

„Welche Bezirke haben nach Kenntnis des Senats ein eigenes Klimaschutzkonzept bzw. arbeiten momentan an der Umsetzung?“, fragte der Abgeordnete Dr. Stefan Taschner (Grüne) kürzlich im Berliner Landesparlament (Drucksache 19/ 12665) und erhielt eine umfangreiche Rückmeldung aus den Bezirken, die ihm Staatssekretärin Dr. Meike Niedbal aus der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz übermittelte.

„Neuköllner Klimaschutzkonzept ist in Vorbereitung“, antwortete das Rathaus an der Karl-Marx-Straße auf Teschners erste Frage. Dagegen hatten -schon längst bevor Ende März 2019 Zehntausende in Berlin mit Greta Thunberg auf die Straße gingen- die Bezirke Lichtenberg (2010), Steglitz-Zehlendorf (2011) und Marzahn-Hellersdorf (2012) ein eigenes Klimaschutzkonzept zumindest auf dem Papier erarbeitet. Reinickendorf folgte 2021 mit der Verabschiedung eines bezirklichen Klimaschutzkonzepts.

Immerhin verfügt Neukölln -so wie elf von zwölf Bezirken- inzwischen über einen Klimabeauftragten. Der Senat führe mit den Beauftragten der Bezirke einen halbjährlichen Informationsaustausch, um den Verpflichtungen aus dem Berliner Energiewendegesetz sowie dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 nachzukommen, antwortete Niedbal. In Neukölln bestehe für den Klimaschutzbeauftragten ein Anforderungsprofil. Ein zweites Anforderungsprofil für eine zusätzliche Stelle sei nach Auskunft des Bezirkes in Arbeit. „Den Klimaschutzbeauftragten kann lediglich die für Beauftragte typische Multiplikatorenfunktion zukommen“, antwortete das Neuköllner Bezirksamt auf Teschners fünfte Frage, die eigentlich darauf abzielte, welche Mittel notwendig seien, um ein bezirkliches Klimaschutzmanagement zu etablieren. Je nach Erwartung in Hinblick auf Wirksamkeit und Reichweite lasse sich die Entwicklung und Etablierung wirksamer Maßnahmen, die geeignet sind, der Klimakrise auch nur zu begegnen, nicht beziffern, antworte das Bezirksamt und hob die -vielleicht nicht sehr überraschende- Erkenntnis hervor: „Die Klimakrise ist die zentrale Herausforderung des Jahrtausends.“

Ich hoffe, das Bezirksamt Neukölln kann konkreter antworten, sobald das Neuköllner Klimaschutzkonzept verabschiedet worden ist.

=Christian Kölling=

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