Schülerinnen und Schüler fordern Rückkehr zur Parität in der Schulkonferenz

„Demokratie an Schulen“, „Gleiche Mitbestimmung – Jetzt!“ Mit Plakaten demonstrierten am Mittwochnachmittag rund zwei Dutzend Schülerinnen und Schüler auf dem Platz vor dem Rathaus Neukölln. Grund ihres Protestes: Bis zum letzten Schuljahr bestand die Schulkonferenz, in der über die Entwicklung der eigenen Schule beraten wird, aus vier Schülerinnen und Schülern, vier Lehrkräften, vier Elternvertretern sowie der Schulleitung. Aufgrund einer Änderung des Berliner Schulgesetzes, die das Abgeordnetenhaus 2021 noch kurz vor den Wahlen verabschiedete, ist dieses paritätische Stimmenverhältnis aufgehoben worden. Nun darf eine weitere pädagogische Person -z.B. eine Sozialarbeiterin oder Horterzieherin, aber ebenso gut auch eine fünfte Lehrerin- in der Schulkonferenz mitbestimmen.

In einem gemeinsamen Flugblatt verurteilten die Bezirksschüler*innenausschüsse (BSA) von Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln diese Änderung, weil sie für Schüler- und Elternvertreter die Mitbestimmung erschwere. „Wir fordern eine Rückkehr zur ursprünglichen Regelung, damit die Parität und faire Mitbestimmungsmöglickeiten erhalten bleiben, denn die Schule muss ein Ort der Gleichberechtigung und der Demokratie sein“, heißt es in der Erklärung. Auch vor dem Roten Rathaus versammelten sich einige Jugendliche und übertrugen ihren Protest, den sie als Schulstreik angekündigt hatten, bei Instagram auf der Seite des BSA Neukölln im Livestream.

=Christian Kölling=

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