“Die Gerlinger Straße darf nicht länger Müllhalde bleiben!”

Michael Ruf aus Buckow kämpft nach eigener Aussage seit über zehn Jahren gegen die Vermüllung der Gerlinger Straße. „Meine ersten E-Mails an die Behörden kann ich Ihnen gerne zeigen“, sagte er, als ich mit ihm in der vergangenen Woche telefonierte, weil ich auf seiner Facebook-Seite einige Fotos entdeckt hatte, die Hausmüll, Sperrmüll und Sondermüll im Straßengraben zeigen. Vor über vier Jahren wurden an der Straße bereits zwei Verbotsschilder aufgestellt, die davor warnen, dass illegale Müllablagerungen mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden können. „Geändert hat sich deshalb bis heute nichts“, so Ruf. Weiterhin werde ein 300 bis 400 Meter langer Abschnitt der Gerlinger Straße als Müllhalde missbraucht.

Zwei Jahre nachdem die Schilder in Neukölln aufgestellt waren beschloss das Berliner Abgeordnetenhaus die „Gesamtstrategie Saubere Stadt“ und nahm dafür entsprechende Gelder in den Doppelhaushalten 2018/2019 sowie 2020/2021 auf. Erst vor drei Monaten legte Ramona Pop, die Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, dem Abgeordnetenhaus einen Bericht zur Gesamtstrategie „Saubere Stadt“ vor. „Wir unterstützen die Bezirke finanziell und personell, um unsere Stadt sauberer zu halten und Vermüllung zu vermeiden. Wir brauchen mehr Sensibilität für das Thema Umweltschutz und einen bewussten Umgang mit der Müllentsorgung bei den Berlinerinnen und Berlinern“, erklärte Senatorin Pop aus Anlass der Veröffentlichung ihres Berichtes.

Etwa zur gleichen Zeit wandte sich Michael Ruf wieder einmal an die Behörden: diesmal an den Petitions-Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Es müssten zusätzliche Anstrengungen unternommen werden, um den Müll im öffentlichen Raum zu beseitigen, forderte er. Kiezputze, Tausch- und Sperrmüllmärkte sowie ähnliche Aktionen hätten nicht den gewünschten Erfolg gebracht. Die nötige und effiziente Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt, BSR und anderen Stellen sei nicht zu erkennen. Vorbilder für eine bessere Zusammenarbeit könnten die Städte New York und Wien sein, die ähnliche Probleme erfolgreich gelöst hätten, lauteten einige Punkte seiner Eingabe. „Wir können verstehen, dass Sie die Situation trotz der beschriebenen Anstrengungen des Landes Berlin noch als unbefriedigend empfinden“, teilte man Ruf im Mai 2021 mit. Die beigefügte ausführliche Stellungnahme aus Pops Ressort sei aber der Sache nach zutreffend und nicht zu beanstanden, urteilten die Mitglieder des Petitionsausschusses nachdem sie über die Eingabe beraten hatten.

Entmutigen lassen will sich Ruf in seinem Engagement allerdings nicht – vielleicht hat er in der Vergangenheit schon zu viel Arbeit investiert, um einfach aufzugeben. „Innerhalb von drei Werktagen muss der Müll beseitigt werden. Die Gerlinger Straße darf nicht länger Müllhalde bleiben!”, lautet seine Forderung. Seit langem ist Ruf im Kontakt mit dem Buckower Wahlkreisabgeordneten Dr. Robbin Juhnke, für den die Bekämpfung illegaler Müllablagerungen eines seiner wichtigen Themen ist. Danny Freymark, Umweltpolitiker im Berliner Abgeordnetenhaus, der ebenfalls der CDU-Fraktion angehört, stellte erst im Februar eine detaillierte Anfrage (Drucksache 18 /26 505) im Parlament. In ganz Neukölln seien wegen illegaler Müllablagerungen zwischen dem ersten Quartal 2019 und dem 11. Februar 2021 nur 26 Bußgelder in Höhe von insgesamt 12.520,00 Euro verhängt worden, war eine der aufschlussreichen Antworten. Im September 2020 hatte Michael Ruf zum Müllproblem in der Gerlinger Straße mit BENN Buckow einen Runden Tisch organisiert, an dem u. a. die BSR und das Bezirksamt Neukölln teilgenommen hatten. Nach den Sommerferien im Herbst plant er nun ein Folgetreffen.

=Christian Kölling=