Beharrlichkeit des Finanzamts Neukölln zahlt sich aus

Viel Lob erhielt zum Jahreswechsel das Finanzamt Neukölln vom Berliner Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz. Bundesweit müssen sich alle Online-Händler mit Sitz in China, Hongkong, Taiwan und Macau, die auch in Deutschland tätig sind, bei der Behörde in der Thiemannstraße registrieren lassen. Zum Stichtag 16. Dezember 2020 waren 48.452 Unternehmen aus dieser Region steuerlich in Neukölln gemeldet. Zum Vergleich: 2017 betrug die Zahl nur 432. Innerhalb weniger Jahre hat sich damit die Zahl der registrierten Unternehmen mehr als verhundertfacht.

„Die Beharrlichkeit der Kolleginnen und Kollegen im Finanzamt Berlin-Neukölln zahlt sich ganz buchstäblich aus. Allein in den ersten elf Monaten dieses Jahres belaufen sich die Einnahmen aus der Umsatzsteuer von Online-Händlern mit Sitz in China auf mehr als 213 Millionen Euro. Noch vor einigen Jahren wäre ein solches Volumen nicht auch nur entfernt für möglich gehalten worden“, erklärte der Finanzsenator am Dienstag in einer Pressemitteilung. „Den Durchbruch erzielten die Berliner Finanzbeamten in der Auseinandersetzung mit der Durchsetzung von Datenherausgabe durch Handelsplattformen. Den zusätzlichen rechtlichen Rückenwind geben die seit 1.3.2019 geltenden neuen Haftungsregeln im Umsatzsteuergesetz.“, so Kollatz. Inzwischen ist eine Umsatzsteuernummer die Voraussetzung dafür, um auf Internetplattformen wie Amazon Waren für das Geschäft in Deutschland anbieten zu dürfen.

Steuern sind die Haupteinnahmequelle des Staates und dienen zur Finanzierung vielfältiger Aufgaben. Alle Steuereinnahmen werden nach komplizierten Regeln zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verteilt. Bestimmte Steuern stehen allein dem Bund zu, andere dem jeweiligen Bundesland und wieder andere den Gemeinden. Die Einnahmen aus der Umsatzsteuer – den Bürgerinnen und Bürgern besser als Mehrwertsteuer bekannt – gehen mit 49,6 Prozent an den Bund, mit 47,2 Prozent an die Länder und mit 3,2 Prozent an die Gemeinden.

=Christian Kölling=