Protest wegen hoher Corona-Fallzahlen in Neukölln

„Herr Liecke, wir wissen nicht, was Sie letzten Sommer getan haben.“ Mit einem großen Transparent, auf das auch ein gelber Lamborghini gemalt wurde, protestierte Die Linke Neukölln gestern Nachmittag auf den Stufen des Rathauses. „Neun Monate nach dem ersten Auftreten des Corona-Virus in Deutschland trifft die zweite Welle der Corona-Pandemie den Bezirk Neukölln völlig unvorbereitet. Das Bezirksamt und insbesondere Gesundheitsstadtrat Liecke (CDU) haben das vergangene halbe Jahr offenbar nicht genutzt, um die nötigen Vorkehrungen für die absehbar im Herbst steigenden Infektionszahlen zu treffen“, erklärte die Partei in einem zur Kundgebung veröffentlichten Flugblatt. „Um vom eigenen Versagen abzulenken, bemüht insbesondere Gesundheitsstadtrat Liecke immer wieder Klischees und gibt die Verantwortung an Roma-Familien und türkische Hochzeitsfeiern weiter“, lautete der schwerwiegendste Vorwurf der Neuköllner Linken.

Das Gesundheitsamt sei seit dem Frühjahr nicht mit dem nötigen Personal und den nötigen Ressourcen ausgestattet worden, um die Nachverfolgung der Infektionsketten sowie die Beratung, Betreuung und Vernetzung von Einrichtungen der medizinischen und pflegerischen Versorgung sicherzustellen. Die Bevölkerung, aber auch Vereine, Verbände, Wohnheime, soziale Einrichtungen und Gewerbetreibende könnten in Hygiene- und Präventionsfragen nicht ausreichend beraten werden. Es fehlten Übersetzungsangebote für Menschen mit wenig deutschen Sprachkenntnissen. Weiterhin gebe es kein tragfähiges Konzept für Schulen und Kindertagesstätten im Umgang mit Infektionen, lauteten die wesentlichen Kritikpunkte der Partei.

Laut Corona-Lagebericht des Landes Berlin betrug in Neukölln gestern die 7-Tage Inzidenz 348 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Dieser Wert liegt erheblich über dem Berliner Durchschnitt von 188,4. Mit weitem Abstand folgen auf Neukölln die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg, die 256,4 bzw. 245,5 Neuinfizierte auf 100.000 Einwohner binnen einer Woche verzeichneten.

Gesundheits- und Jugendstadtrat Falko Liecke setze mit seiner starken Fokussierung auf die Clan-Kriminalität falsche Prioritäten, erklärten die Kundgebungsredner zudem: Viel Kritik wurde insbesondere an einer Wahlkampfaktion geübt, bei der Liecke zusammen mit dem CDU-Landesvorsitzender Kai Wegner Ende Oktober einen gelben Sportwagen der Marke Lamborghini in die Hermannstraße transportieren ließ, um medienwirksam ein Konzept zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität vorzustellen.

=Christian Kölling=