„Wir müssen dafür sorgen, dass das kommunalpolitische Leben nicht völlig zum Erliegen kommt“

Die Restriktionen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus werden sich nach den Osterferien wohl nicht in Luft auflösen. Das Internet und selbst das gewöhnliche Festnetz-Telefon ermöglichen uns aber, in Kontakt zu bleiben und schaffen so ein wenig Normalität in der gegenwärtigen Ausnahmesituation. Kürzlich telefonierte ich mit dem Kommunlapolitiker Bernd Szczepanski, ehemaliger Sozialstadtrat in Neukölln, heute Vorsitzender der Grünen BVV-Fraktion und Mitglied im Ältestenrat des Neuköllner Bezirksparlamentes. Alle Sitzungen der Ausschüsse, der BVV-Fraktionen und das Plenum der Bezirksverordnetenversammlung sind im Rathaus Neukölln bis zum 19. April abgesagt. „Wie ist in dieser Situation noch Kommunalpolitik möglich?“, wollte ich von Bernd Szczepanski wissen.

„Wir müssen dafür sorgen, dass das kommunalpolitische Leben nicht völlig zum Erliegen kommt“, sagte mir der Bezirkspolitiker und wies daraufhin, dass inzwischen die Sitzungen von vier BVV-Ausschüssen in Form einer Telefon- bzw. Videokonferenz im virtuellen Raum abgehalten werden. Den Anfang machte die 26. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses am 31. März. Die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen folgten unmittelbar anschließend in den beiden Tagen danach. „Ich habe erstaunlich gute Erfahrungen mit den Treffen im virtuellen Raum gemacht“, sagte mir Szczepanski. Auch die Besprechungen der Fraktion und des Ältestenrates der BVV werden als Telefon- bzw. Videokonferenz abgehalten. Kürzlich kam sogar die Bezirksgruppe seiner Partei zu einer virtuellen Sitzung zusammen.

Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte und Gäste können auf zwei Arten an den Sitzungen der vier BVV-Ausschüsse teilnehmen. Erstens ist der Zugang mit einem Smartphone, Computer, Laptop oder Tablet möglich: Dafür wird die kostenfreie App „ZOOM Cloud Meetings“ benötigt sowie ein Passwort und eine Meeting-ID, die eingegeben werden müssen. Zweitens ist die Teilnahme mittels eines gewöhnlichen Festnetztelefons möglich. Schon am morgigen Dienstag, 14. April, tagt der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste ab 17 Uhr im virtuellen Raum. Auf der Tagesordnung steht u. a. die aktuelle Situation in den Abteilungen Soziales und Bürgerdienste in Bezug auf die Corona-Pandemie.

Die technischen Einwahldaten zur Sitzung sind auf der Webseite des Bezirksamtes Neukölln veröffentlicht. Eine Registrierung Ihrerseits ist bei beiden Arten der Telefon- bzw. Video-Konferenz nicht notwendig.

Sollten Sie weitere Fragen haben, ist im BVV-Büro Maria Grigorjewa-Marzahn telefonisch über die Telefonnummer 030-90239-2386 erreichbar. Sie bietet auch an, bei Bedarf einen Testlauf einzurichten, damit jeder schon mal eine Vorstellung hat, wie das Programm abläuft und um eventuelle Einstellungen in Ruhe vornehmen zu können. (Videokamera ein-ausschalten, Mikrofonfunktionen etc.)

=Christian Kölling=