Geflüchtete aus Syrien, Irak und Afghanistan zu Gast im Rathaus Neukölln

Weil eine lebendige demokratische Gesellschaft auf das politische Engagement aller angewiesen ist, gibt es das Projekt „Berliner Demokratie verstehen und gestalten“ des Bildungsträgers “Arbeit und Leben Berlin“ , das speziell auf Menschen mit Fluchterfahrung zugeschnitten ist. Eine gemischte Gruppe von Frauen und Männer aus Syrien, Irak und Afghanistan, die sich regelmäßig im Nachbarschaftsheim Neukölln bzw. bei BENN Buckow treffen, besuchte gestern Nachmittag Bezirksbürgermeister Martin Hikel im Rathaus an der Karl-Marx-Straße. Zur gleichen Zeit gab es Begegnungen in den Rathäusern von Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg, wo Bürgermeister Reinhard Naumann sowie der stellvertretende Bezirksbürgermeister Jörn Oltmann mit Gefüchteten beim sogenannten Matchmaking zusammenkamen.

„Das Matchmaking bietet die Möglichkeit, Berliner Politiker und gesellschaftliche Entscheidungsträger kennenzulernen, sich zu vernetzen und Wünsche zu formulieren. Veränderung geschieht im regelmäßigten Dialog. Wir möchten auch geflüchteten Neuberlinern die Chance geben, Gesellschaft und Alltag aktiv mitzugestalten“, erklärte Projektleiter Florian Pfeifer zur Einführung. „Integration heißt teilhaben können. Der Austausch von Politik und Menschen ist von ganz besonderer Bedeutung, weil Politik von Menschen gemacht wird“, bestätigte Bürgermeister Hikel und gab zunächst einen Überblick über die Aufgaben des Bezirksamtes sowie über die Kompetenzen der Bezirksverordnetenversammlung, die ebenso wie die Spitze der Verwaltung im Rathaus angesiedelt ist. Ein anschließender Rundgang führte durch das Bürgermeister-Büro in den BVV-Saal, wo nicht nur das Bezirksparlament tagt, sondern auch alle zwei Wochen eine große Einbürgerungsfeier stattfindet. „Alle Sitzungen der BVV sind öffentlich. Sie können einfach ins Rathaus kommen und von den Zuschauertribünen aus zusehen und zuhören“, ermunterte Hikel zum Besuch der Bezirksverordnetenversammlung, die turnusmäßig einmal im Monat stattfindet. „Am Anfang jeder Sitzung gibt es eine Einwohnerfragestunde. Alle Neuköllner Einwohner können dafür ihre Fragen über das BVV-Büro einreichen“, fügte er hinzu. Schließlich machte die Gruppe im Foyer vor der Tafel halt, auf der alle Trägerinnen und Träger der Neuköllner Ehrennadel namentlich aufgeführt sind.

„Wie sieht ihr Arbeitstag aus?“ „Warum sind Sie Bürgermeister geworden, Herr Hikel?“, wollten die Gäste in der zweiten Runde des Gespräches wissen. Ebenso wurden aber politische Fragen angesprochen: „Sollte man einen deutschen Pass haben, um in Deutschland wählen zu dürfen?“ „Wie schwer ist es für Geflüchtete, in Neukölln eine Wohnung zu bekommen?

Für das Gruppenfoto vor der Wand mit den Wappen der Neuköllner Partnerstädte erklärten nach der gut zweistündigen Begegnung alle auf einem kleinen Schild , was Demokratie für sie persönlich bedeutet. „Demokratie ist für mich: …. Selbstbestimmung, Akzeptiert werden, Meinungsfreiheit und Gesetz“, waren einige Antworten.

=Christian Kölling=