Mieterhöhungen bei landeseigenen Gesellschaften: Einzelfallbetrachtungen sollen soziale Härtefälle ausschließen

Algorithmen entscheiden nicht nur, ob Menschen Kredite bekommen oder einen Job erhalten. Sie dominieren längst die Entscheidungen in Wirtschaft und Gesellschaft, z. B. bei der Mieterhöhung. Auch die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin lassen gesetzlich mögliche Mietanpassungen über Algorithmen und digital automatisiert errech-nen, wie eine Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg (Linke) kürzlich publik machte.

„Mieterhöhungen werden bei degewo, Gewobag, GESOBAU, STADT UND LAND und WBM seit den 1990er Jahren EDV-gestützt erstellt, bei der HOWOGE seit 2002“, erklärte Staatssekretär Sebastian Scheel von der Senatsverwaltung für Bauen und Wohnen. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften nutzten ihre Möglichkeiten zur Mieterhöhung, die der Sicherstellung einer ordentlichen Bewirtschaftung und Instandhaltung der Häuser dienten, aber nicht in vollem Umfang. „Bei allen städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden die gesetzlichen Mieterhöhungsmöglichkeiten durchweg nicht ausgeschöpft. Vielmehr erfolgen Einzelfallbetrachtungen vor Durchführung der Erhöhung, um soziale Härtefälle von vornherein auszuschließen“, versicherte Scheel.

Mieterhöhungen berechnen die Gewobag und GESOBAU hauptsächlich mit Software der Firma SAP. Die WBM nutzt das Modul Mieterhöhung von Aareon Wodis. Die HOWOGE verwendet die Softwarelösung WinMHG mit einem integrierten Mieterhöhungsberechnungstool. Derzeit verwenden degewo und STADT UND LAND das ERP-System SAP Blue Eagle des Anbieters Aareon, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen mit.

=Christian Kölling=