Gewählt mit 17 Jas, 16 Neins und vielen Abers

Öfter als zwischen Fahrradsattel und -korb steckt der Teufel im Detail. So auch bei der gestrigen BVV-Sitzung: „Mit der Wahl des Bezirks-stadtrates für Umwelt und Natur durch die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln ist das Bezirksamt Neukölln nun komplett“, informierte das Büro von Bezirksbürgermeisterin Giffey noch am späten Abend. Mit 17 Ja-Stimmen, bei 16 Nein-Stimmen, 13 Enthaltungen und sechs ungültigen Stimmzetteln sei Bernward Eberenz von der AfD, die das Vorschlagsrecht für diesen Posten hatte, gewählt worden.

Was dem vorausging, bis es mit dem dritten Wahlgang endlich soweit war, ist bei Twitter unter dem Hashtag #bvvnk nachzulesen. In Kurzform: Im ersten Wahlgang hatten noch 20 und im zweiten 17 Bezirksverordnete gegen Eberenz gestimmt, dessen Wahl bereits bei der konstituierenden Sitzung des Bezirksamts im Oktober an Formalien und im Dezember an der nötigen Mehrheit gescheitert war. Dafür, dass der 55-Jährige erneut durchfallen könnte, hatte ausgerechnet der AfD-Fraktionsvor-sitzende Jörg Kapitän einen perfekt geeigneten Grundstein in den Sitzungssaal geworfen. Zustimmung zur Konsensliste, die BVV-Beschlüsse en bloc verabschiedet, werde es von der AfD erst nach der Wahl ihres Kandidaten geben, hatte er nach dem zweiten Wahlgang avisiert.

„Dass ein Teil der Verordneten sich diesen Erpressungsversuchen beugt, ist gefährlich. Die AfD wird auch in Zukunft versuchen die Bezirksverordnetenversamm-lung vor sich herzutreiben“, kommentierte Thomas Licher, der Vorsitzende der Neuköllner LINKE-Fraktion, den Vorgang. Die Wahl des Stadtrates sei nur möglich geworden, weil sich viele Verordnete der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen enthielten, anstatt mit Nein zu stimmen. „Das ist politisch verantwortungslos.“ Als „erschreckend“ bezeichnet Licher in einer Pressemitteilung seiner Fraktion, dass „scheinbar ein großer Teil der CDU sogar mit Ja für den Kandidaten der AfD gestimmt“ hat. Die LINKE-Verordneten blieben beim konsequenten Nein und kündigten an, dass sie auch künftig Vorschlägen der AfD nicht zustimmen werden.