Manches neu macht nicht nur der Mai

Allmählich nimmt die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung nach den Wahlen im September ihre reguläre Arbeit wieder auf. Vergangenen Dienstag tagte der cordula-simon_europabeauftragte-neukoellnAusschuss für Integration zum ersten Mal nach seiner konstituierenden Sitzung.

Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey stellte die in ihrem Ressort neugeschaffene Stabsstelle für Innovation und Integration vor, die in der Zählge-meinschaftsvereinbarung von SPD und Grünen manifestiert wurde und voraussichtlich im April ihre Arbeit beginnen wird. Leiterin der Stabsstelle soll die bisherige Europabeauftragte Cordula Simon (r.) werden, die derzeit für die Teilnahme an einem Aufstiegslehrgang freigestellt ist. Der neuen Abteilung werden die Beauftragte für Menschen mit Behinderung, Katharina Smaldino, die Gleichstellungsbeauftragte Sylvia Edler sowie die Abteilung der Europabeauftragten unterstehen. Auch der Migrationsbeauftragte Arnold Mengelkoch sowie die von Laura Krause geleitete Koordinierungsstelle für Flüchtlingsfragen gehören in den rathaus-neukoellnZuständigkeitbereich der neuen Stabsstelle, ebenso das Bezirkliche Bündnis für Wirtschaft und Arbeit mit Wolfgang Grimmecke und die neu zu schaffende Neuköllner Koordinierungsstelle für Entwicklungszusammenarbeit. Aufgrund einer Festlegung im Bezirksverwaltungsgesetz verbleibt nur die Stelle des Seniorenbeauftragten im Ressort von Sozialstadtrat Jochen Biedermann.

„Wir wollen das bezirkliche Integrationskonzept aus dem Jahr 2009 aktualisieren“, teilte die Bezirksbürgermeisterin außerdem bei der Sitzung des Integrationsausschusses mit. Zudem, sagte Giffey, setze man sich für die Fortführung und den Ausbau des Neuköllner Stadt-teilmütterprojektes und für die Schaffung eines Berufsbildes Stadtteilmutter ein. Auch diese beiden Punkte sind Bestandteil der rot-grünen Zählgemeinschafts-vereinbarung. Weiterhin stellte die Bezirksbürgermeisterin in Aussicht, dass die Bewohner der provisorischen Flüchtlingsunterkünfte in den Sporthallen Buckower Damm und Efeuweg bald in die Unterkünfte in der Gerlinger Straße umziehen könnten. „Alle Turnhallen werden bis Ende März frei sein“, versprach Giffey. „Wir stehen vor der Entscheidung, ob wir beide Hallen nach dem Freizug nur einmal durchwischen, oder die Gelegenheit nutzen, um beide Sporthallen gründlich zu sanieren“, erklärte die Bezirksbürgermeisterin. Im Falle einer Sanierung, die der Bezirk befürworte, stünden beide Anlagen allerdings bis 2018 für den Schulsport nicht zur Verfügung. Man sei deshalb mit den betroffenen Schulleitungen im Gespräch, um sie in die Entscheidung einzubeziehen.

=Christian Kölling=

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