P wie Politik … und wie Prokrastination

Ende Oktober, bei der ersten Sitzung der Bezirks-verordnetenversammlung, musste die Wahl eines AfD-Mitglieds für einen Posten im Bezirksamt wegen formeller Defizite gar nicht erst angegangen werden. Folglich stand gestern, beim zweiten Plenum der laufenden Legislaturperiode im Neuköllner Rathaus, die Wahl von Bernward Eberenz zum Stadtrat für Umwelt und Natur wieder auf der Tagesordnung.

Vorher galt es aber noch über die Entschließung „Neu-kölln sagt Nein zu Rassismus“ zu entscheiden und die Bürgerdeputierten zu wählen. Ersteres ging glatt über die Bühne, letzteres nur mit ungewöhnlich hohem Zeit-aufwand, da auf Antrag der siebenköpfigen AfD-Fraktion für jeden der 36 Neuköllner Bürgervertreter sowie ihre 36 Stellvertreter einzeln zu votieren war. Beendet war der Abstimmungs-marathon der Bezirkspolitiker damit aber noch lange nicht, denn anschließend stand die schon vor dem Rathaus von Protesten eingeleitete Wahl von Eberenz auf dem Programm.

Im ersten Durchgang stimmten 35 der 52 Bezirks-verordneten gegen den AfD-Mann, sieben enthielten sich und 10 kreuzten das Ja an. Im zweiten Wahlgang lief es schon besser für Bernward Eberenz: Enthaltungen blieben aus, die Gegenstimmen konstant, und die Zahl der Fürsprecher erhöhte sich auf 17. Durchgefallen war er dennoch. Auf Antrag von SPD, Grünen und Linken wurde daraufhin die Wahl vertagt bzw. verjahrt, weil die BVV erst 2017 wieder zusammen kommt – hinter einer Bugwelle inhaltlicher Anliegen.