Nur (schl)echt mit dem gelben Punkt

272 Schrottfahrräder wurden in Neukölln im vergangenen Jahr entsorgt, wie der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage des CDU-Abgeordneten Oliver Friederici zu fahrrad-vandalismus_schillerpromenade neuköllnentnehmen ist. In den Jahren 2014 und 2013 war die Zahl der Räder, die vom öffentlichen Neuköll-ner Straßenland abgeräumt werden mussten, mit 282 und 212 ausrangierten Drahteseln ähnlich.

Insgesamt haben die Berliner Ordnungsämter in den Jahren 2013 bis 2015 sage und schreibe 5.288 Schrottfahrräder abgefahren. In dieser Zahl sind ausgemusterte Zweiräder aus dem Bezirk Treptow-Köpenick noch nicht einmal enthalten, da im Neuköllner Nachbarbezirk diese Aufgabe dem bezirklichen Straßen- und Grünflächenamt obliegt, das jedoch keine Statistik führt. Im Allgemeinen werden bei der täglichen Kontrolltätigkeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes die ausgesetzten Räder festgestellt. In einzelnen Bezirken wie Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg führen die Ordnungsämter zweimal jährlich Schwerpunkt-kontrollen durch. In schattenrad neukoellnSteglitz-Zehlendorf wird sogar alle drei Monate gezielt nach Schrotträdern gesucht.

Fahrräder, die von den Mitarbeitern des Ordnungsamtes als herrenlos eingestuft werden, erhalten zunächst einen Gelbpunkt – ähnlich wie Schrott-Autos, die auf öffent-lichem Straßenland stehen. Nach einer Frist, die in der Regel drei Wochen beträgt, werden die Fahrräder entfernt. „In den meisten Bezirken werden die sogenannten Schrottfahrräder durch die Berliner Stadtreinigungs-betriebe (BSR) im Auftrag der bezirklichen Ordnungsämter entsorgt“, gibt die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Auskunft. „Den Bezirken entstehen dadurch keine direkten Kosten. Vielmehr werden die durch die Entsorgung entstehenden Kosten über die Gesamtabrech-nungen der BSR für ihre Aufwendungen vom Land Berlin getragen.“

Rechtlich wäre auch eine Verwertung der illegal abgestellten Räder zulässig: „Die bezirklichen Ordnungsämter können auf der Rechtsgrundlage der §§ 38-41 des Allgemeinen Sicherheits-und Ordnungsgesetzes unerlaubt und/oder gefährdend abgestellte Fahrräder, unabhängig davon, ob sie einer Besitzerin/einem Besitzer zugeordnet werden können oder nicht, soweit sie noch einen geldwerten Vorteil darstellen, sicherstellen, in Verwahrung nehmen und später verwerten“, erklärt Staatssekretär Andreas Statzkowski dem Abgeordneten Oliver Friederici. Ob das den Aufwand aber wert ist? Um diese Frage zu beantworten, müssten wohl Anfragen in den einzelnen Bezirksverordnetenversammlungen der Stadt gestellt werden.

=Christian Kölling=

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