Einladung zum Gespräch über Ideen, Vorstellungen und Wünsche für Neukölln

„Was denken Sie, mit welchen Problemen die Leute hierher kommen?“, fragt Christina Schwarzer. „Zu 90 Prozent mit Problemen aus dem Kiez, die Null mit dem Bundestag zu tun haben“, gibt die vor 39 Jahren am Mariendorfer Weg in Neukölln Geborene selber die Antwort. Seit September 2013 ist sie für die CDU im Bundestag und hält seitdem einmal monatlich in ihrem Wahlkreisbüro in Britz eine Bürgersprech-stunde ab: Neuerdings steht diese unter dem Motto „Schwarzer, wir müs-sen reden“, wird als „neue Reihe des Bürgerdialogs in Neukölln“ proklamiert, ist aber im Kern nichts wirklich Neues, weil die Einladung zum Gespräch über „Ideen, Vorstellungen und Wünsche für Neukölln“ eben schon vorher bestand.

„Sperrmüll und Dreck auf der Straße. Die Familie schläft schlecht, weil die Autos nachts durch die Straßen rasen. Kleine Rente. Ärger mit dem Jobcenter. Manchmal kommt die Frage: Kennen Sie nicht jemand, der Arbeit für mich hat?‘“, listet die Politikerin die häufigsten Nöte der Menschen auf, die den Weg in das Wahlkreisbüro finden, das sich als niedrigschwelliges Angebot nicht nur für Wählerinnen und Wähler der CDU versteht. „Kürzlich waren vier AfD-Anhänger hier. Sie haben sich über die Zustände in einer Flüchtlingsunterkunft beschwert.“ Christina Schwarzer sagt, sie habe den Bürgern angeboten, ihren Beschwerden über die Sachlage nachzugehen. Zudem bot sie ihnen an, „Karten für die Zuschauertribüne des Bundestags mitzubringen, wenn wir das Asylpaket II im Plenarsaal beschließen. Danach habe ich die Leute nie mehr gesehen“, resümiert die Parla-mentarierin. Der Vorwurf der vier Besucher, es gebe in der Unterkunft sogenannte „Hock-toiletten“, entpuppte sich allerdings als übles Gerücht.

„Meine Mitarbeiter im Wahlkreisbüro kümmern sich auch um die Kleinigkeiten“, fährt Christina Schwarzer fort: „Ich habe ja 14 Jahre BVV-Politik gemacht.“ Im Herbst 1999 wurde die gelernte Rechtsanwalts- und Notarfach-angestellte in Neukölln Bezirksverordnete und arbeitete in den Ausschüssen Jugend, Soziales und Bildung mit. Im Jahr 2009 wurde sie Vorsitzende der Neuköllner CDU-Fraktion und war seitdem Mitglied im Hauptausschuss sowie im Geschäftsordnungsausschuss. Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur wurde sie im Herbst 2011, wechselte jedoch Anfang 2013 in den Jugendhilfeausschuss des Bezirksparlaments als Ausschussvorsitzende.

Im Deutschen Bundestag arbeitet Schwarzer seit September 2013 u. a. als Obfrau des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und hat damit wichtige inhaltliche sowie organisatorische Aufgaben zu erfüllen. „Zur Zeit bin ich viel mit dem Bundeskinder-schutzgesetz beschäftigt. Das Gesetz muss evaluiert werden und der Zwischenbericht liegt jetzt vor“, berichtet Schwarzer. Sie tausche sich eng mit dem Neukölln Jugendstadtrat Falko Liecke aus, der die besten Veränderungsvorschläge machen könne, weil er das Gesetz in der Praxis ausführen müsse. Außerdem ist die Bundestagsabgeordnete, die auf ihrer Bundestags-Webseite eine detaillierte Übersicht über ihre parla-mentarische Arbeit – einschließlich ihres Abstimmungsverhaltens – gibt, ordentliches Mitglied im Ausschuss „Digitale Agenda“. Der ist nicht direkt einem Ministerium zugeordnet, sondern bündelt als Expertenausschuss den Sachverstand aus allen Ministerien, und Schwarzer setzt sich in ihm u. a. dafür ein, den Kinder- und Jugendschutz an die Gefährdungen im Internet anzupassen. 

Ob jetzt schon die ersten Vorbereitungen zum Bundestagswahlkampf 2017 begonnen haben? Christina Schwarzer antwortet: „Ich würde gerne wieder kandieren. Meine Partei muss mich aber wieder aufstellen. Ich bin zuversichtlich, dass sie das tut.“

Am 9. Mai lädt Christina Schwar-zer von 17 bis 19 Uhr das nächste Mal zu „Schwarzer, wir müssen reden“ ins Wahlkreisbüro (Britzer Damm 113) ein.

=Christian Kölling=