Zäh wie Kaugummi

„Was macht eigentlich …“ Nicht nur Fragen nach dem Status quo unvollendeter Bauten in Berlin können so eingeleitet werden. Auch vor die nach dem Antrag auf Al-Nur-Moschee_Haberstraße_Berlin_mapillary1Verbot der Al-Nur-Moschee passen diese drei Wörter perfekt. Bereits seit Frühjahr 2015 arbeitet sich der Neuköllner SPD-Politiker Joschka Langen-brinck im Berliner Abgeordnetenhaus an dem Thema ab: Kürzlich reichte er – nach den letzt-jährigen Drucksachen 17/15859 und 17/16626 – seine dritte Anfrage dazu ein.

Auch in der Dezember-Sitzung der Bezirksverord-neten von Neukölln stand die Angelegenheit mal wieder auf der Tagesordnung. Im Bezirk lägen „noch immer keinerlei Hinweise, geschweige denn kon-krete Ergebnisse vor“, musste Dr. Franziska Giffey einräumen. Die schon über neun Monate andauern-de Bearbeitungszeit sei „nicht gerade ein Ausdruck für die eigentlich gebotene konsequente Reak-tion des Staates auf die gewaltverherrlichenden sowie menschen- und frauen-verachtenden Predigten, die von dem Moscheeverein immer wieder in die Öffentlich-keit getragen wurden.“ Daher, so die Bezirksbürgermeisterin weiter, könne das Bezirksamt nur einmal mehr sein ausdrückliches Befremden darüber zum Ausdruck bringen, warum der Senat nicht endlich entschlossen Schranken entgegensetzt.

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