Ferien für Berliner Schüler und für Neuköllns Bezirkspolitik

christina jurgeit_späti-petition_bvv nkDemonstrativ mit einer großen Kiste, die den Aufdruck „28.951 Unterschriften – Rettet die Spätis“ trug, war Christina Jurgeit gestern zur Einwohnerfragestunde der letzten Bezirksverordnetenversammlung Neukölln vor der Sommerpause gekommen, um die Unter-stützung für ihre Initiative deutlich zu machen: Jurgeit fordert mit einer Online-Petition, dass alle Spätver-kaufsstellen in Berlin mit Tankstellen und Bahnhofs-läden gleichgestellt werden, damit sie ein freies Verkaufsrecht ihrer Ware an Sonn- und Feiertagen erhalten.

Bezirksbürgermeisterin Dr. Franziska Giffey konnte nicht mehr tun, als der jungen Frau die bestehende Rechtslage zu erläutern: „Der Begriff ‚Späti‘ ‚ist gewerberechtlich nicht definiert und das Berliner Ladenöffnungs-gesetz kennt diesen Begriff ebenfalls nicht. Auch Verkaufsstellen, die Weiterlesen