Besucher erwünscht – oder auch nicht

Diese Woche startet für die Neuköllner Bezirksverordneten mit Sitzungen der einzelnen Fraktionen. Öffentlich ist je- doch nur das Get-together von Bündnis 90/Die Grünen, das heute ab 19 Uhr im Rathaus Neukölln stattfindet. Die an- dersfarbigen Parteien lassen potenzielle Wähler und Mitglieder lieber außen vor, ebenso der BVV-Hauptausschuss, der morgen ab 17 Uhr wo und weshalb auch immer seinen Sitzungstermin hat.

Parallel dazu trifft sich der Sozial- ausschuss zur 48. öffentlichen Sitzung in der Behindertenfreizeitstätte Alt-Buckow, um u. a. über deren aktuelle Situation informiert zu werden.

Das Wetzlar-Zimmer des Neuköllner Rathauses ist am 17. Februar der Ort, an dem ab 17 Uhr die Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau öffentlich zusammenkommen. Auf ihrem Sitzungsfahrplan sind neben einem Überblick über geplante Investitions- und Unterhaltungsmaßnahmen für das laufende Jahr u. a. die Themen „Beleuchtung Schwarzer Weg“ und „Tunnelsanierung am U-Bahnhof Leinestraße“ zu finden. Zeitgleich steht im Jugend- und Kulturzentrum Wutzkyallee die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses an.

=ensa=

6 Antworten

  1. Im letzten Jahr haben Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit einer Reihe von Anträgen zum Thema Transparenz und Bürgerbeteiligung beantragt, der Hauptausschuss möge zukünftig öffentlich tagen.

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    Der Antrag wurde von den anderen Fraktion aber abgelehnt, sie bleiben wohl lieber unter sich. Dabei tagt der Hauptausschuss in den meisten anderen Bezirken öffentlich – aber in Neukölln will man sowas lieber nicht.

    Morgen ist es allerdings besonders ärgerlich, denn dort die Fortschreibung der Investitionsplanung auf der Tagesordnung – und zumindest dieser TOP war die BVV in der Vergangenheit schonmal soweit, die BVV dazu zuzulassen.

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  2. Für etwas mehr Öffentlichkeit wird es von der Fraktionssitzung der Grünen, dem Sozialausschuss und vorraussichtlich dem Jugendhilfeausschuss unter http://www.pirateleaks.de/bundeslaender/berlin/neukoelln.html Protokolle geben. Das Protokoll des Ausschusses für Bürgerdienste und Gesundheit ist seit grade eben online.

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